Einführung zum Markenrecht

Mit Marken aus der Krise – Warum Markenschutz? 
Adword-Werbung: Reichweite und Grenzen von Keyword-Advertising

Einführung

Markenrecht ist ein Teilgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Sinn und Zweck einer Marke ist der Schutz geistigen Eigentums und damit der Schutz von Unternehmenswerten. Produkte und Dienstleistungen sind kreative Leistungen, die auf unternehmerischer Innovationskraft beruhen. Um eine Vorreiterrolle zu erreichen und danach zu verteidigen ist eine durchdachte Markenstrategie unerlässlich.

Markenrecht und Abmahnungen

Markenrecht – von der Markenstrategie bis zu Schadensersatzansprüchen

Markenrecherche zur Vermeidung von Konflikten

Hierzu kann im Vorfeld schon bei Markenanmeldung eine Überprüfung mit kollidierenden Marken durchgeführt werden, damit eine spätere konstenintensive Auseinandersetzung mit den anderen Markeninhabern vermieden werden kann. Ebenso wichtig ist die Entscheidung wie weit ein Markenschutz erstreckt werden soll, national, europäisch oder international. Die unternehmerische Entscheidung in wie die Marke positioniert wird und in welche Märkte expandiert werden, unterstützen wir mit abgestimmten Schutzrechtsanmelden. Markenrechte bestehen neben eingetragenen Marken auch für Benutzungsmarken, Unternehmenskennzeichen oder Werktitel. Im Internetzeitalter werden Marken immer wichtiger, denn sie dienen der Orientierung im weltweiten Angebot von Waren. Damit gehen Überschneidungen von der realen zur digitalen Welt einher. Denn Markenschutz hat einen Bezug zum Domainrecht und Internetrecht. Durch jahrelange Erfahrung und die Erzielung von wegweisenden Präzedenzurteilen, kann die Kanzlei Rauschhofer sie kompetent und souverän unterstützen.

Da insbesondere Verbraucher durch die fortgesetzt ähnlicher werdenden Produkte es immer schwerer haben, sich zwischen den einzelnen Gütern zu entscheiden, wird es ständig wichtiger, Marken mit Signalen zu verbinden, die sich beim Kunden festsetzen (sog. „Brand Value Signals“).

Wurde eine Verbindung positiver Assoziationen mit der Marke erreicht, kommt ihr nicht nur ein erheblicher Wert zu, sondern es besteht die Gefahr, dass Mitbewerber versuchen, diesen Wert auf Ihre Produkte zu übertragen

Neben den marketingspezifischen Intentionen, eine Marke je nach Produktart stärker rational oder emotional aufzuladen, gilt es daher, markenrechtlich eine Vielzahl von Aspekten von deren Schöpfung bis zur späteren Nutzung zu beachten.

Es ist folglich wichtiger denn je, Marken zu etablieren und vor Verwechslung- und Verwässerung zu schützen.

Markenrecht und Internet

Neben dem klassischen Markenrecht (ohne Internet) gewinnen fortlaufend neue Entscheidungen im Internet-Bereich, insbesondere dem Domain-Recht, an Relevanz.

Im Markenrecht werden die Fragen von Eintragung, Schutz und Löschung von Marken geregelt. Ein Markenrecht Dritter kann bei Online-Auftritten in vielfältiger Weise betroffen sein. Genannt sei hier allen voran die Verwendung eines Domain-Namen einer eingetragen Marke. Ebenso bedarf es für den Vertrieb neuer Produkte regelmäßig einer Eintragung von Marken, um andere von der Verwendung der identischen oder verwechslungsfähigen Bezeichnung auszuschließen. Bei der Entwicklung einer Markenschutzstrategie muss ebenfalls das Augenmerk auf bestehende Eintragungen gelenkt werden, die im Wege der Recherche ermittelbar sind. Schließlich gibt es Fälle, in denen eine Marken nur mit dem Zweck eingetragen werden, nachfolgende Verletzungen abzumahnen und Schadensersatz geltend zu machen.

Domain kann Markenrechte verletzen

Unmittelbar mit dem Markenrecht im Internet verknüpft, sind Auseinandersetzungen um Domains. Auf den ersten Blick identische Fallkonstellation führen durch teilweise geringe Abweichungen zu einem anderen Ergebnis, wobei in diesem Zusammenhang auch die differierende Rechtsprechung bei nahezu gleichen Sachverhalten zu erwähnen ist.

Nachstehende Seite sollen daher Ihrer Information dienen.

Themen

• Mit Marken aus der Krise – Warum Markenschutz?
• Was bringt der Markenschutz?
• Was kostet der Schutz einer Marke?  
• Videobeitrag zum Markenrecht
• Zum Radio-Interview in HR4:
  Tipps und Checkliste zur Jack Wolfskin Abmahnungen – Tatze
• BGH: Haftung für Affiliates
• Adwords verletzen Markenrechte, Internet World Business 6-2007 , Seite 10
• Metag-Tag-Entscheidung und Adwords, Internet World Business 12-2006 , Seite 10
• Vorsicht vor Eigentoren, MARKENRECHT: WERBUNG MIT DER WM 2006, Internet World Business, 12/05, S. 12
• Wer haftet für unberechtigte Abmahnungen?, Internet World Business, 12/05, S. 12
• Sind Markennamen als Keywords zulässig?, Internet World Business, 11/05, S. 10
• Weiterhin Vorsicht bei Metatags, internet WORLD 11/04, S. 17
• Titelschutz für Web-Publikationen, internet WORLD, Cebit2004/2004, S. 17
• Neue Marken, neue Länder, Direkt Marketing 10/2003, S. 70
• Internet-Recht für die Praxis – Teil 3: Markenrecht – (Beitrag in der DIREKT MARKETING 07/2001)
• Marken und Domain-Recht
• Internet-Recht für die Praxis – Teil 4: Domainrecht – (Beitrag in der DIREKT MARKETING 08/2001)
• Abmahnungen – So reagieren Sie richtig – Beitrag in der internet world, 3/02, S. 32ff.