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Die nicht zuletzt durch neue Gesetze und die dynamische Rechtsprechung immer komplexer werdende Querschnittsmaterie des EDV-/ Online-Rechts fordert eine ständige Neuausrichtung bei Unternehmen, Verbänden und Behörden sowie die Berücksichtigung wichtiger Gesetzesregelungen, um wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden.

Die Nichtbeachtung zentraler Vorschriften kann zu Schadensersatzforderungen oder gar zu kaum übersehbaren Imageverlusten führen.

Seminar- und Vortragsliste

Zusätzlich zur rechtsanwaltlichen Beratung und Vertretung bietet die Kanzlei Inhouse-Seminare bei Unternehmen und in den Kanzleiräumen an, deren Ziel die Sensibilisierung von Entscheidungsträgern für die jeweiligen Problemfelder ist, um Risiken frühzeitig zu erkennen.

Auf Anfrage werden Vorträge thematisch auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten, die inhaltlich auf der Erfahrung von zahlreichen Seminaren/Workshops oder Vorträgen für namhafte Seminaranbieter (s.a. Seminar- und Vortragsliste), Unternehmen, Verbände, aber auch regelmäßigen Veröffentlichungen in Fachzeitschriften beruhen.
Entsprechendes Equipment (Beamer, mobile Leinwand, etc.) steht zur Verfügung.

Neu ist das nachstehende Baukastenprinzip, mit dessen Hilfe Sie das für Ihr Haus interessierende Seminar individuell nach Ihren Bedürfnissen zusammenstellen können. Dies sind nur Vorschläge. Auf Anfrage können gerne auch andere Inhalte aus den Spezialbereichen der Kanzlei geschult werden.

Der Seminarbaukasten im Modulsystem

Sämtliche Module sind frei skalierbar – je nach gewünschter Darstellungsdichte. Für allgemeine Mitarbeiterschulungen zu bestimmten Themenkomplexen empfiehlt sicht eine Dauer von 2 bis 4 Stunden mit entsprechenden Pausen.

Folgende Module können kombiniert werden:

I. Softwarerecht – IT- und Softwareverträge

1. Vertragstypen und Leistungspflichten (Erstellung von Software, Kauf von Hardware, Service-Level-Agreement, Outsourcing)

2. Die wichtigsten vertraglichen Regelungen

  • vorvertragliches Stadium (NDA, LOI)
  • Vertragsgegenstand – Leistungspflichten und deren Spezifikationen
  • Change-Request-Management
  • Vergütung und Fälligkeit
  • Mitwirkungspflichten
  • gestaffelte Leistungsphasen bei innovativen Projekten
  • Modifikation der (nicht immer eindeutigen) Gesetzeslage durch positive Regelungen zur Rechtsfolge
  • Regelungen zur Abnahme
  • Sach- und Rechtsmängelhaftung
  • Nutzungsrechteeinräumung
  • Patente und sonstige Leistungsschutzrechte
  • Know-how-Schutz und Geheimhaltungspflichten
  • Wettbewerbsverbot
  • Escrow-Vereinbarungen

3. Spezielle Regelungen für SLAs

  • messbarer Leistungsinhalt
  • Sanktionen bei Schlechterbringung

4. Spezialtatbestände bei Open-Source

  • Prinzip der General Public License (GPL)
  • Probleme bei der Verbindung von open-source und propritärer Software

II. Vertragsrecht im Internet

1. Zustandekommen von Verträgen

  • Zugang von E-Mails
  • Online-Auktionen und Beweisbarkeit

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • wirksame Einbindung
  • Klauselverbote
  • Verbraucher-Informationspflichten
  • Fernabsatzgeschäfte und Belehrung

3. Die digitale Signatur

  • Prinzip
  • Funktionsweise
  • Rechtslage

4. Beweisrecht

  • Konsequenzen bei gerichtlicher Geltendmachung
  • Beweismittel
  • Rechtsprechung

5. Viren, Spam und Würmer

  • Schadensersatzansprüche bei Weiterleitung von Viren und Mitverschulden
  • (un)erlaube E-Mail-Werbung
III. Domain-Recht

1. Darstellung der technischen Zusammenhänge

2. Verkauf und Verpachtung

3. Klassische Konfliktsituationen

4. Ansprüche aus Markenrecht

5. Namen und Geschäftsbezeichnungen

6. Wettbewerbsrecht bei Domains

7. Domain-Grabbing

8.Gattungsbegriffe als Domains

9. Domains als Meinungsäußerung

10. Aktuelle Rechtsprechung
IV. Urheberrecht

1. Schutzfähigkeit und Schutzmöglichkeiten

2. Rechte des Urhebers

3. Rechteübertragung und Lizenzverträge

4. Multimedia-Werke und mehrere Urheber

5. GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst

6. Multimedia-/Softwareentwickler in Angestelltenverhältnissen

7. Frames und (Deep-)Links auf fremde Werke

8. Ansprüche bei Rechtsverletzungen

9. praktische Tipps zur Durchsetzung
V. Markenrecht

1. Allgemein Fragestellungen

  • Warum Markenschutz?
  • Was bringt der Markenschutz?
  • Was kostet der Schutz einer Marke?
  • Was bringt Markenschutz nicht?
  • Was ist bei der Entwicklung der Marke aus rechtlicher Sicht zu beachten?

2. Schutzbereich des Markenschutzes

  • DE-, EU- und IR-Marken
  • Die neuen Beitrittsgebiete

3. Erläuterung der Anmeldeverfahren

4. Unternehmenskennzeichen, Marken und Titel

5. Verwechslungs- und Verwässerungsgefahr

6. Erläuterungen der aktuellen Rechtsprechung
VI. Wettbewerbs-/Medienrecht

1. Allg. Wettbewerbsrecht und Homepages

  • Sittenwidrige Werbung
  • internettypische Fallgruppen
  • Internettypische Werbeformen:
  • Banner, Links und E-Mail

2. International anwendbares Recht

3. Zulässigkeit von E-Mail Werbung

  • (Opt-In/Opt-Out)
  • E-Cards und “Empfehlungen”

4. Ansprüche bei Beeinträchtigung

5. Pflichten bei Tele- und Mediendiensten

  • Kennzeichnungspflichten
  • Trennungsgebot

6. Medienrechtliche Sorgfaltpflichten bei Foren, Communities und Gästebüchern

7. Aktuelle Rechtsprechung
VII. Praktische Vorgehensweisen

1. Abmahnung, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

2. Einstweiliger Rechtsschutz

3. Gerichtsstand und Wahl der „lokalen Rechtsprechung”

4. Vorgehensweise bei Domain-Streitigkeiten

5. WIPO-Schiedsverfahren und Internationales Recht
VIII. Barrierefreies Internet

1. Rechtsgrundlagen

2. Definitionen

3. Verpflichtete

4. Umsetzungsfristen

5. Anforderungen an die Umsetzung

6. Empfehlungen und Ausblick
IX. E-Mail und Internet im Unternehmen

1. Telekommunikationsgesetz und Datenschutz

2. Fernmeldegeheimnis

3. E-Mail-Inhaltskontrolle – in- und outbound

4. Mitprotokollierung bei Arbeitnehmern

5. Rechte des Arbeitgebers/Arbeitnehmers

6. Sonderfall Administrator

7. Mitwirkungsrechte des Betriebsrates

8. Geheimhaltung und Verpflichtungen

  • technischer Exkurs:
  • Krypto- und Steganografie

9. Disclaimer und Einwilligung
X. E-Mail-Archivierung

1. Technische Situation

  • Speicher(un)wesen
  • Client-Problematik

2. Rechtsgrundlagen, DE/EU/Int.

  • Abgabenordnung, GDPdU
  • BGB, HGB, ZPO, GoBS
  • KonTraG, AktG
  • Sarbanes-Oxley-Act, SEC
  • Basel II

3. Rechtliche Fragestellungen und Erfordernisse

  • Vertragsschluss und -form
  • Zugangsproblematiken
  • Beweisrecht
  • Archivierungspflichten nach GDPdU und GoBS
  • Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat

4. Technische Lösungen

  • Archivsystem
  • revisionssichere Archivierung
  • Formate nach GDPdU
  • Praxisbericht

XI. Rechtliche Aspekte der IT-Security

A. Organisationspflichten und Sicherheitsmaßnahmen

I. Rechtlicher Rahmen

  • 1. OECD-Richtlinie
  • 2. „Stand der Technik“ – Grundschutzhandbuch für den mittleren Schutzbedarf; Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik BIS

3. Keine spezifische Rechtsprechung s

II. Rechtslage zum Eindringen in Netzwerke

III. Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung der IT-Security (Risikomanagement, Organisationsverschulden)

1. KonTraG, § 91 II AktG, § 43 GmbHG, HGB, StGB, § 7 BDSG
2. Basel II-Rating – operationelle Risiken

V. Haftung der Gesellschaft nach außen / gegenüber ArbN (Datenschutz)

VI. Persönliche Haftung der Vorstandsmitglieder [strafrechtl. u. U. auch IT-Entscheider gem. §§ 93 AktG, 43 GmbHG]

B. Wireless LAN – VPN

I. Standard IEEE 802.11 – Sicherheitslücken (Bedrohung der lokalen Daten)

II. „Drive-by-Spam“ durch „Wardriving“

ggf. Haftungsproblematik bei fahrlässiger Versendung von Spam-E-Mails (UWG, TDG)

III. Rechtslage zur „Mitnutzung“ von WLANs

IV. Technische Sicherheitsmaßnahmen

VIII. Organisatorische Maßnahmen zur Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen

1. Sicherheitsrichtlinien im Unternehmen (kollektiv/individualvertraglich)

2. Überprüfung der Einhaltung der RL

C. Viren, Würmer

I. Arten von Viren in technischer Hinsicht, Funktionsweise(n)

II. Haftung des Programmierers

III. Haftung wegen Weiterleitung in

1. Schädigungsabsicht und Rechtsprechung

2. strafrechtl./zivilrechtliche) Haftung für (grob/leicht)

  • Fahrlässige Versendung
  • Umfang der Vorkehrungen, ständiges Aktualisieren der Virendefinitionen
  • Haftungsmaßstab: bekannte Viren / unbekannte (neue) Viren + dem Stand der Technik entsprechende Vorkehrungen (Firewall, Viruswall, Virenscanner) Im Internet- und E-Mailverkehr ist mit Viren zu rechnen,

IV. Mitverschulden des Empfängers

VI. Judikatur

D. Content extern

I. Transfer Security

Einsatz von Verschlüsselung, Steganographie und virtuellen Projekträumen für den Dokumentenaustausch

II. Immaterialgüterschutz

III. Haftung für Inhalte

eigene Inhalte und Linkhaftung nach BGH CR 01/2004, 48

IV. E-Mail-Werbung und E-Cards

E. Content intern (-filtering)

I. Datenschutz und Protokollierung von Internet- und E-Mail-Nutzung bei Arbeitnehmern

  • Auslesen und Archivieren von Daten der Mitarbeiter/Geschäftspartner
  • Überwachung am Arbeitsplatz – rechtliche Gestaltung

II. Trennung privater und betrieblicher Account

III. Technische und rechtliche Lösungen

(Filter, Blackbox, etc.)

F. IT-Outsourcing und Security

I. Haftung des Auftraggebers und -nehmers

II. wesentliche Vertragselemente

  • Outsourcing oder Dienstleistung
  • Spezifikation der Leistungen
  • Datenschutz, §25a KWG
  • Support Levels und Eskalation
  • Haftungsbeschränkungen