Als am 27. September 2009 zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale Prognosen über den Ausgang der Bundestagswahl auf Twitter erschienen, wurde deutlich, dass auch Social Media kein rechtsfreier Raum sind: Die Behörden nahmen Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Bundeswahlgesetz auf – eine Strafe von 50.000 Euro stand im Raum.

Und wie eine Studie des Bundesverbraucherministeriums zeigt, können kompromittierende Fotos und Beiträge auf Facebook undCo. für Einzelpersonen gravierende Folgen haben: Aktuelle, vor allem aber zukünftige Arbeitgeber suchen gezielt nach personenbezogenen Informationen im Netz.

Inzwischen sind immer mehr namhafte Unternehmen in Twitter, Facebook und anderen Social Communitys vertreten. Daraus ergeben sich zahlreiche rechtliche Fragen, deren Beantwortung für die Rechtsprechung teilweise terra incognita darstellt.

Die nachstehenden Beiträge in den Ausgaben der Internetworld Business (24/09 bis 26/09) dreiteilige Serie benennt die rechtliche Probleme beim
Umgang mit Social Media und zeigt Lösungen auf:

  1. Impressum, Wettbewerbs und Markenrecht – Ausgabe 24/2009 (PDF) und HTML
  2. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht und Datenschutz – Ausgabe  25/2009 (PDF) und HTML
  3. Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen – Ausgabe 26/2009 (PDF) und HTML

Siehe auch: