Dr. jur. Hajo Rauschhofer

(Rauschhofer Online 14.12.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen wurde erneut entschieden. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, hob das Oberlandesgericht Hamm in einer am 14.12.2000 verkündeten Entscheidung das erstinstanzliche Urteil auf und stellte fest, dass ein zwischen Anbieter und Bieter im Rahmen einer Online Auktion geschlossener Vertrag rechtswirksam sind. In beispielhafter Weise stellte das Gericht am Tage der Urteilsverkündung das vollständig abgefasst Urteil mit Entscheidungsgründen auch seiner Homepage online. Hier lassen sich unmittelbar die Entscheidungsgründe abrufen. Links: Pressmitteilung des OLG Hamm Urteil des OLG Hamm

(Rauschhofer Online 15.11.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen geht in eine weitere Runde. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, vertrat das Berufungsgericht (OLG Hamm) im Rahmen der mündlichen Verhandlung die Rechtsauffassung, dass bei einer Internet-Auktion sehr wohl ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande kommt. Das Oberlandesgericht Hamm schloss sich insoweit der überwiegend in der juristischen Literatur vertretenen Auffassung an, wonach sich der Anbieter mit Einstellung seines Angebotes verbindlich verpflichtet, zum Versteigerungspreis zu verkaufen. Ähnlich sieht dies das Amtsgericht Kiel in einem zur Zeit anhängigen Prozess um die Ersteigerung eines Motorrades, wobei auch hier [...]

(Rauschhofer Online 15.11.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen geht in eine weitere Runde. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, vertrat das Berufungsgericht (OLG Hamm) im Rahmen der mündlichen Verhandlung die Rechtsauffassung, dass bei einer Internet-Auktion sehr wohl ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande kommt. Das Oberlandesgericht Hamm schloss sich insoweit der überwiegend in der juristischen Literatur vertretenen Auffassung an, wonach sich der Anbieter mit Einstellung seines Angebotes verbindlich verpflichtet, zum Versteigerungspreis zu verkaufen. Ähnlich sieht dies das Amtsgericht Kiel in einem zur Zeit anhängigen Prozess um die Ersteigerung eines Motorrades, wobei auch hier [...]

(Rauschhofer Online 8.11.00) Im letzten Akt des Ganges durch die Instanzen bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil die Rechtsverbindlichkeit von Internet-Auktionen. Hiernach muss ein beklagter Anbieter eine fabrikneuen VW-Passat zu einem Preis von DM 26.000,- an den Kläger ausliefern, der diesen bei einer Auktion von ricardo.de ersteigert hatte. Das BGH-Urteil bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamm, das ebenfalls von einer Bindung ausgegangen war und die Entscheidung des Landgericht Münster aufhob. Der BGH hat damit nach der im Mai ergangenen Grundsatzentscheidung zu Gattungsdomains erneut eine weitere wichtige Rechtsfrage des Internet-Recht entschieden, die sowohl für die betroffenen Unternehmen als auch für [...]