News

9 11, 2012

Die Auflösung von Projektschieflagen

von |Freitag, 9. November 2012|2012, EDV-/Vertragsrecht, IT-Recht, Top-Themen|

Immer wieder erfolgt unsere Beauftragung nicht schon bei der Verhandlung von Implementierungsverträgen für Software, sondern erst, wenn die Konflikte auf operativer Ebene derart eskaliert sind, dass die rechtlichen Optionen auf Rücktritt, Schadensersatz etc. zu prüfen sind. In welcher Form sich dann die Optionen stellen, richtet sich zum einen nach dem damaligen Verhandlungsgeschick des jeweiligen Vertragspartners, für ihn vorteilhafte Klauseln zu vereinbaren, vor allem aber nach dem dokumentierten Sachverhalt, der Fehlleistungen belegt. Das Video beleuchtet, welche Wege aus solchen Projektschieflagen herausführen und wie man diese vermeidet. Die inzwischen über 16-jährige Erfahrung im IT-Recht und Auflösung vielfältiger Projektschieflagen, sei es [...]

5 11, 2012

„Premium“ für die Bewerbung von Fachanwälten und Rechtsanwälten irreführend

von |Montag, 5. November 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Landgericht Frankfurt untersagte die Herausstellung von Rechtsanwälten oder Fachanwälten als „Premium Rechtsanwälte“ oder „Premium Fachanwälte“ (Az.: LG Frankfurt 2-03 O 24/12).

18 10, 2012

„Premium“ unzulässige Irreführung – LG Frankfurt

von |Donnerstag, 18. Oktober 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Landgericht Frankfurt untersagte die Herausstellung von Rechtsanwälten oder Fachanwälten als „Premium Rechtsanwälte“ oder „Premium Fachanwälte“ (Az.: LG Frankfurt 2-03 O 24/12).

27 09, 2012

Social Media – Die Risiken

von |Donnerstag, 27. September 2012|Abmahnung, Fachartikel, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Kein guter Ansatz: Mit Haftungsausschlüssen lassen sich Rechtsverstöße nicht kaschieren   Facebook, Twitter, Blogs und Foren werfen viele Haftungsfragen auf. Nicht alle sind bereits geklärt Nicht zuletzt durch Twitter, Facebook und Co. haben sich Social Media als Kommunikationsform etabliert. Obgleich die „klassischen“ rechtlichen Anforderungen an ein Impressum, an Urheber- oder Wettbewerbsrecht genauso wie bisher gelten, finden sich hier eine Vielzahl von Besonderheiten, die beachtet werden müssen.   Impressumspflicht Für eine geschäftliche Präsenz bei Twitter oder Facebook gilt genauso eine Impressumspflicht wie für jede gewerbliche Website. Die Abgrenzung zwischen geschäftlicher und privater Tätigkeit bei persönlichen Accounts ist fließend, da ein CEO [...]

20 09, 2012

Gebühren der Markenanmeldung

von |Donnerstag, 20. September 2012|2012, Markenrecht|

I. Nationale Marke - Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamts 1. Grundgebühr für bis zu 3 Klassen € 300,00 2. Klassengebühr für jede Klasse ab der 4. Klasse € 100,00 3. Antrag auf beschleunigte Prüfung € 200,00 II. Gemeinschaftsmarke - Harmonisierungsamt (Allicante) 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 1.050,00 (Paper) oder 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 900,00 (e-filling) 2. Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der 4. Klasse € 150,00 Die früher erforderliche Eintragungsgebühr entfällt seit Mai 2009. III. MMA- und PMMA - WIPO (Genf) 1. Grundgebühr (keine Farbe) sfr 653,00 2. farbliche Wiedergabe sfr 903,00 3. weitere Klassen [...]

10 09, 2012

Bettina Wulff und Google – Zur Zulässigkeit von Autocomplete-Funktion

von |Montag, 10. September 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Bettina Wulff und Autocomplete Zur Zulässigkeit einer Autocomplete-Funktion

24 08, 2012

Abmahnung wegen Impressum auf Facebook-Infoseite zum Vorgehen

von |Freitag, 24. August 2012|2012, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Mit Crowd-Sourcing gegen den Abmahnmissbrauch Weitere Informationen zum Vorgehen gegen Binary Services wegen angeblich unzureichendem Impressum auf Facebook

15 08, 2012

Twitter, Facebook & Co. – Der Rechtsrahmen von Social Media | Vortrag IHK Wiesbaden

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Social Media|

Am Dienstag, den 14.08.2012, fand bei der IHK Wiesbaden eine Veranstaltung zu dem Thema Onlinemarketing und Social Media statt. Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer erläuterte die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Social Media, insbesondere Twitter und Facebook mit nachstehender Präsentation.

15 08, 2012

Abmahnung wegen Impressum auf Facebook-Infoseite

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Abmahnung, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Bekanntlich nehmen Abmahner immer fragwürdige Entscheidung häufig nicht IT-affiner Gerichte zum Anlass, darauf eine Massenabmahnung zu stützen. So erreichen uns, wie andere Kollegen auch Abmahnungen, wegen einer angeblichen Verletzung der Impressumspflicht auf Facebook. Da Facebook selbst keine unmittelbare Gestaltungsmöglichkeit anbietet, ein Impressum mit einem entsprechenden Text „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ auf der Startseite vorzuhalten, hat es sich inzwischen längst eingebürgert, dass Impressum über die Infoseite zugänglich zu machen.

9 08, 2012

Automatisierte Vorschlagslisten

von |Donnerstag, 9. August 2012|Abmahnung, Neue Entscheidungen|

OLG Frankfurt bestätigt Wettbewerbswidrigkeit einer Autocomplete-/Autosuggest-Funktion Frankfurt a.M./Wiesbaden 09. August 2012 Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. hat in der heutigen mündlichen Verhandlung das erstinstanzliche Urteil auf Untersagung der Verwendung einerAutocomplete-Funktion bestätigt, welche automatisierte Vorschlagslisten für nicht existente Fachanwaltstitel (Fantasie-Fachanwaltstitel) anbietet (OLG Frankfurt a.M., Az.: 6 U 89/12). Die Verfügungsklägerin sah hierin eine Wettbewerbsverletzung der Mitbewerberin, wenn hierbei Fachanwaltstitel verwendet werden, welche so nach der Fachanwaltsordnung (FAO) in Verbindung mit der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) überhaupt nicht existieren. Die Richter des 6. Zivilsenates sahen in der automatisierte Vorschlagsliste ebenfalls einen Verstoß gegen §§ 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 1 FAO und § 43c BRAO bzw. § [...]