2014

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Zur Privatnutzung von Drohnen – Flugmodell oder unbemanntes Luftfahrtsystem?

© Morgentraum Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich speziell vor Weihnachten immer wieder nach der Frage der Erlaubnispflichtigkeit der Nutzung einer Drohne gefragt. Diese ergibt sich aus § 16 Abs. 1 LuftVO. Entscheidend ist die Einordnung als „Flugmodell“ nach Nr. 1 a) oder „unbemanntes Luftfahrtsystem" Nr. 7 (UAS). Erste Voraussetzung einer Erlaubnisfreiheit ist stets, dass man immer auf Sichtflug fliegt. Fliegen nur im Sichtflug Der Begriff des Sichtfluges ergibt sich aus dem Verbot des § 15 a Abs. 3 LuftVO: Der Betrieb erfolgt außerhalb der Sichtweite des Steuerers, wenn das Luftfahrtgerät ohne besondere optische Hilfsmittel nicht mehr zu [...]

von |Montag, 1. Dezember 2014|2014, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Nachlese: Vortrag Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien

Wer keine Gelegenheit hatte, am 23.09.2014 den Vortrag von Dr. Rauschhofer zum Thema Bildnis- und Persönlichkeitsrechte zu verfolgen, hat möglicherweise etwas verpasst. Angesichts von 110 Teilnehmern war der große Saal der IHK nahezu ausgebucht. Der Vortrag wurde im Rahmen der abgegebenen Fragebögen mit der Durchschnittsnote 1,5 bewertet. Schutzfähigkeit von Werken Zusammengefasst ging es um die Themen, unter welchen Voraussetzungen Werke schutzfähig sind, vor allem aber auch, wie diese genutzt werden können. Während Urheberschutz vergleichsweise einfach unmittelbar mit Schöpfung eines schutzfähigen Werkes entsteht, bedarf es bei der Einräumung von Rechten einer präzisen Differenzierung. So war erstaunlich, dass dem Auditorium der Unterschied [...]

von |Donnerstag, 2. Oktober 2014|2014, IT-Recht, Medienrecht, Social Media Law, Urheberrecht|
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Veranstaltungshinweis: Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien bei der IHK Frankfurt am 23.09.2014

Veranstaltungshinweis: Am 23.9. hält RA Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, beim Online-Marketing-Meeting in der IHK Wiesbaden einen Vortrag über Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien. 4. Online-Marketing-Meeting Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien, Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht Rauschhofer Rechtsanwälte Wie verwendet man Bildmaterial im Netz und welche rechtlichen Fragestellungen muss man beachten zwischen Urheberrecht, Copyright, eigenen Bildern oder Bildnisrechten?   Anmeldung via IHK Wiesbaden  

von |Montag, 15. September 2014|2014, Aktuell, Internet-/Onlinerecht, Seminare, Social Media, Social Media Law|
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National Arbitration Forum URS Appeal Decision for nTLD .email

  Nachdem zunächst in erster Instanz die Sperrung einer Domain im Wege des „Uniform Rapid Suspension“-Verfahren (URS) erfolgte, konnte erneut für ein bekanntes Kennzeichen eine Sperrung einer Domain auch in der Rechtsmittelinstanz („Appeal“) durchgesetzt werden. Registrieren einer bekannten Marke als Domain "bad faith" Das National Arbitration Forum entschied, dass das Registrieren einer bekannten Marke als Domain mit der neuen Top Level Domain (nTLD) .email bösgläubig („bad faith“) erfolgte, auch wenn der Domaininhaber angab, ein eigenes Geschäftsmodell zu entwickeln und den Service angeblich kostenlos zur Verfügung zu stellen (Claim Number: FA1404001552833). Der inkonsistente Vortrag des Respondent wurde entsprechend gewürdigt, auch wenn [...]

von |Dienstag, 24. Juni 2014|2014, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, Top-Themen, UDRP-Verfahren|
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1.000,- Euro Schmerzensgeld für Weitergabe von Handyfotos – Urteil auf Sexting übertragbar

In einem Rechtsstreit um die Weitergabe von intimen Bildern einer Schülerin durch eine Mitschülerin an Dritte verurteilte das Landgericht Frankfurt nach Anerkenntnis zunächst zur Unterlassung und im weiteren Verfahren zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 1.000,- Euro sowie zur Tragung der Anwaltskosten in Höhe von rund 700,- Euro (Urteil vom 20.05.2014, Az.: 2-03 O 189/13). Dem Rechtsstreit vorausgegangen war, dass die Klägerin den leeren Akku ihres iPhones an dem Laptop der Beklagten aufladen wollte. Hierbei gelangten die Bilder auf den Laptop der Beklagten, die diese weitergab. Für die Klägerin besonders misslich war, dass die Weitergabe dazu führte, dass die [...]

von |Dienstag, 17. Juni 2014|2014, Aktuell, Internet-/Onlinerecht, Medienrecht, Neue Entscheidungen, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|
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URS-Entscheidung auf Sperrung einer Domain in nur einem Tag / Uniform Rapid Suspension System für nTLDs

Wie bereits an anderer Stelle erläutert, ist das Uniform Rapid Suspension System (URS) ein probates Mittel gegen Domaingrabber von nTLD vorzugehen, da es zum einen keiner Übertragung der Domain mit entsprechend kostenauslösenden Maßnahmen bedarf, zum anderen die Verfahren effektiv, schlank und schnell sind. URS probates Mittel gegen Domaingrabber In einer vergleichsweise klaren Angelegenheit um ein bekanntes Unternehmenszeichen mit der Domain .flights, entschied das National Arbitration Forum in seiner ersten Entscheidung zu einer Domain mit dieser Kennung, bereits innerhalb eines Tages nach Antragstellung, dass die Domain zu sperren ist. Der Examiner führte hierzu an: “The Complainant's mark is famous. The Response [...]

von |Mittwoch, 4. Juni 2014|2014, Aktuell, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|
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Praktische Hinweise zur Verbraucherrichtlinie und Gestaltung von AGB

Verbraucherrichtlinie tritt am 13. Juni 2014 in Kraft In rund einem Monat, genau am 13. Juni 2014 tritt die in deutsches Recht umgesetzte Verbraucherrichtlinie in Kraft. Grund und Anlass für uns, einige praktische Hinweise zu den neuen Anforderungen und zur Gestaltung von AGB insbesondere für Online-Shops zu geben. Abmahnungen drohen Wer sich bis jetzt des Themas noch nicht angenommen hat sollte die verbleibende Zeit nutzen, sich mit den neuen Regelungen auseinander zusetzen, da ab dem 14. Juni 2014 sicherlich Abmahnungen drohen. Zu nennen ist beispielsweise die neue Widerrufsbelehrung genauso wie die Streichung des Rückgaberechts. In unserem Videoblog IT-Recht geben wir [...]

von |Mittwoch, 14. Mai 2014|2014, Abmahnung, Abmahnungen, Aktuell, Internet-/Onlinerecht, Wettbewerbsrecht|
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Zu Anforderungen an eine Anwaltshotline und Abgabe einer Unterlassungserklärung (Aufbrauchfrist)

1. In einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung eines unabhängigen Anwaltsportals mit einem Zeitschriftenverlag ging es um die wettbewerbsrechtliche Frage, inwieweit ein solcher Verlag eine Anwaltshotline als zu ihm gehörig bezeichnen darf („XYZ Anwaltshotline“), ohne diese selbst zu betreiben. Beanstandet wurde des Weiteren die werbliche Anpreisung, wonach bei Abschluss eines entsprechenden Zeitschriftenabonnements den Kunden eine „unbegrenzte Erst-Beratung“ gewährt würde.  Anwaltshotline ohne Eigenbetrieb irreführend Das Landgericht Frankfurt untersagte die Verwendung des Firmennamens mit dem Zusatz „Anwaltshotline“, soweit eine solche nicht betrieben wird, weil „die Mitteilung im Kleingedruckten, dass die Beratung durch selbständige Anwälte erfolgt“ nicht geeignet sei, „diesen Eindruck zu entkräften“. Entgegen der Auffassung [...]

von |Dienstag, 13. Mai 2014|2014, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, Wettbewerbsrecht|
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Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Recht, vergessen zu werden

Eine erste Bewertung für die medienrechtliche Praxis Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Recht vergessen zu werden Ein für Google schmerzhaftes, indes für viele Betroffene bedeutsames Urteil ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach natürliche Personen sich gegen eine Verlinkung auf Seiten mit personenbezogenen Daten als datenschutzrechtlich Betroffene effektiver wehren können. EuGH setzt Löschungsanspruch früher an Während das anwaltliche Vorgehen bisher vorsah, dass zunächst die beanstandeten Seite auf Unterlassung in Anspruch genommen werden musste, um dann nach Löschung des Inhalts eine entsprechende Aufforderung an Google nach dem Prinzip von „Notice & take down“ zur Löschung im Verzeichnis führte, setzt der [...]

von |Dienstag, 13. Mai 2014|2014, Internet-/Onlinerecht, Medienrecht, Neue Entscheidungen, Social Media|
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Nachlese zum Vortrag: „Update Internetrecht“ voller Erfolg

Update Internetrecht Die von dem BIEG Hessen gemeinsam mit der IHK Frankfurt durchgeführte Vortragsveranstaltung zum Update Internetrecht war ein voller Erfolg. Gegenstand des Vortrags waren zum einen die für jeden Unternehmer bedeutsamen Fragestellungen von Urheber-, Marken- und Domainrecht sowie die jüngsten Entwicklungen dazu, wie beispielsweise die jüngsten Entscheidungen zu Google-Adword oder das neu eingeführte Uniform Rapid Suspension System (URS). Umsetzung der Verbrauerrichtlinie bis 13.06.2014 Vor allem aber gab der Referent Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, einen Überblick, welche Änderungen sich für Online-Anbieter aus der am 13.06.2014 in Kraft tretenden Verbraucherrichtlinie ergeben. Beispielsweise ist nun eine neue Widerrufsbelehrung [...]

von |Montag, 5. Mai 2014|2014, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|
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