2016

/2016

Linkhaftung Reloaded – Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis

Linkhaftung Reloaded Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis Nichts hielt sich seit Ende der neunziger Jahren so lange im Internet, wie die Fehlinterpretation eines Urteils, das zu dem sogenannten Landgericht Hamburg Disclaimer führte, mit dem Nutzer sich durch einen lustigen Text von der Haftung für Links freizeichnen wollten. 18 Jahre später nun, scheint aus diesem 90er-Jahre Kuriosum Ernst geworden zu sein, da das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 eine Haftung eines Nutzers für das Linksetzen annahm, obwohl dieser in Unkenntnis war, dass es sich um rechtswidrige Inhalte handelte (Az. 310 O 402/16). Der Fall Vereinfacht dargestellt [...]

von |Dienstag, 13. Dezember 2016|2016, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Neue Entscheidungen, Top-Themen, Urheberrecht|
Weiterlesen

Bausparkasse muss auch bei einem sieben Jahre nach Abschluss eines Darlehensvertrages erklärten Widerruf Nutzungsersatz für erbrachte Zins- und Tilgungsleistungen zahlen

Pressemitteilung Rauschhofer Rechtsanwälte Bausparkasse muss auch bei einem sieben Jahre nach Abschluss eines Darlehensvertrages erklärten Widerruf Nutzungsersatz für erbrachte Zins- und Tilgungsleistungen zuzahlen Wiesbaden, 07.11.2016. In der wohl einer der ersten Entscheidung eines Oberlandesgerichts nach der Verkündung des Grundsatzurteils vom 12.07.2016 durch den Bundesgerichtshof (Aktenzeichen: XI ZR 564/15) hat der 23. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt zu einer Vielzahl von Rechtsfragen im Zusammenhang eines widerrufenen Vorausdarlehensvertrages mit einem Bausparvertrag der Bausparkasse Schwäbisch Hall Stellung genommen (Az. 23 U 185/15). Geklagt hatte ein Rechtsanwalt, der für die im Jahr 2007 geschlossenen Verträge - einen Vorausdarlehensvertrag und einen Bausparvertrag - infolge fehlerhafter Widerrufsbelehrung [...]

von |Montag, 7. November 2016|2016, Allgemein|
Weiterlesen

BGH: Namensrechtliche Priorität wird durch Dispute-Eintrag gesichert – grit-lehmann.de

Der BGH urteilte im März diesen Jahres, das zusammengefasst ein Namensrechtsinhaber gegenüber einem Treuhänder eines Domainnamens die besseren Rechte zustehen, wenn auf der Internetpräsenz lediglich der Hinweis erfolgt, wonach eine neue Internetpräsenz entstehe (Aktenzeichen I ZR 185/14). Domain pulse 2015 Berlin - Rauschhofer; Quelle: Denic YouTube - https://www.youtube.com/watch?v=DD9iOh27yi0 Die Entscheidungsgründe wurden indes erst heute veröffentlicht und bieten doch eine bedeutsame Begründung für den zukünftigen Umgang bei Domainstreitigkeiten. Wenngleich wir in unserer Beratungspraxis schon in einem Beitrag vor 14 Jahren auf die praktische Bedeutsamkeit des Dispute-Eintrags hingewiesen haben (Rauschhofer, Domaingrabbing-Fälle in der praktischen Verfolgung - Domainübertragung im einstweiligen Rechtsschutz [...]

von |Donnerstag, 18. August 2016|2016, Allgemein, Domainrecht, Top-Themen|
Weiterlesen

Konkretere Pflichten für Bewertungsportale

Gegenstand unserer medienrechtlichen Praxis sind zum einen die Entfernung von personenbezogenen Daten generell aus dem Internet, zum anderen aber auch die Beseitigung nachteiliger Bewertungen. Wie in anderen Beiträgen bereits erläutert, kommt es hier immer auf die Frage an, ob es sich um Tatsachenbehauptungen oder vom Grundgesetz geschützte Meinungsäußerungen handelt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun über die Frage zu entscheiden, welchen Prüfpflichten das Arztbewertungsportal Jameda unterliegt. Geklagt hatte ein Zahnarzt gegen die Bewertung mit der Gesamtnote 4,8, darunter Note „6“ für Behandlung, Aufklärung und Vertrauensverhältnis. Der Zahnarzt bestreitet jedoch, dass er den Bewertenden behandelt hat - also eine Tatsachenbehauptung. Prüfpflichten für [...]

von |Dienstag, 1. März 2016|2016, Internet-/Onlinerecht, Medienrecht, Social Media|
Weiterlesen

Datenschutz international: Non Safe Habor und die Exit-Strategie

Wir hatten berichtet und darauf hingewiesen, dass das Safe Harbor Abkommen durch den europäischen Gerichtshof für unwirksam erklärt worden ist. Auch hatten wir die rechtlichen Konsequenzen daraus in unserem Beitrag Noch zwei Monate: Safe Habor 2.0 oder Plan B? erläutert. Zwischenzeitlich sind diese zwei Monate bis auf wenige Tage fast verstrichen und es scheint keine wirkliche Lösung in Sicht. Wenngleich Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heute am 27.01.2016 tagt und für den 2. oder 3. Februar Ergebnisse angekündigt hat, dürfte doch nicht zuletzt durch die Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz aus Niedersachsen, wonach dieser Unternehmen [...]

von |Mittwoch, 27. Januar 2016|2016, Aktuell, Cloud Computing, Datenschutzrecht, IT-Recht, Top-Themen|
Weiterlesen

Online-Streitbeilegung – Link zur Online Dispute Resolution (ODR) erforderlich

Offenbar eher unbemerkt trat am 09.01.2016 eine weitere Gesetzesneuerung in Kraft, die insbesondere für Online-Händler von Bedeutung ist. Die ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Online-Streitbeilegung (engl. „ODR= Online Dispute Resolution“) sieht vor, dass Unternehmer, die sich mit ihrem Waren- oder Dienstleistungsangebot an Verbraucher richten, diese über die Möglichkeit der Durchführung eines Schlichtungsverfahrens gem. Artikel 14 Abs. 1 ODR-VO hinweisen: In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder [...]

von |Montag, 11. Januar 2016|2016, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|
Weiterlesen

IT-Recht.TV

adclick-videoblog

Kontakt

Rauschhofer Rechtsanwälte
Kanzlei für IT-Recht

Richard-Wagner-Str. 1
Telefon: 0611-5325395
Telefax: 0611-5325396
65193 Wiesbaden
kanzlei@rechtsanwalt.de

Copyright 2016-2018 Rauschhofer Rechtsanwälte – Kanzlei für IT-Recht | All Rights Reserved