Domainrecht

National Arbitration Forum URS Appeal Decision for nTLD .email

  Nachdem zunächst in erster Instanz die Sperrung einer Domain im Wege des „Uniform Rapid Suspension“-Verfahren (URS) erfolgte, konnte erneut für ein bekanntes Kennzeichen eine Sperrung einer Domain auch in der Rechtsmittelinstanz („Appeal“) durchgesetzt werden. Registrieren einer bekannten Marke als Domain "bad faith" Das National Arbitration Forum entschied, dass das Registrieren einer bekannten Marke als Domain mit der neuen Top Level Domain (nTLD) .email bösgläubig („bad faith“) erfolgte, auch wenn der Domaininhaber angab, ein eigenes Geschäftsmodell zu entwickeln und den Service angeblich kostenlos zur Verfügung zu stellen (Claim Number: FA1404001552833). Der inkonsistente Vortrag des Respondent wurde entsprechend gewürdigt, auch wenn [...]

URS-Entscheidung auf Sperrung einer Domain in nur einem Tag / Uniform Rapid Suspension System für nTLDs

Wie bereits an anderer Stelle erläutert, ist das Uniform Rapid Suspension System (URS) ein probates Mittel gegen Domaingrabber von nTLD vorzugehen, da es zum einen keiner Übertragung der Domain mit entsprechend kostenauslösenden Maßnahmen bedarf, zum anderen die Verfahren effektiv, schlank und schnell sind. URS probates Mittel gegen Domaingrabber In einer vergleichsweise klaren Angelegenheit um ein bekanntes Unternehmenszeichen mit der Domain .flights, entschied das National Arbitration Forum in seiner ersten Entscheidung zu einer Domain mit dieser Kennung, bereits innerhalb eines Tages nach Antragstellung, dass die Domain zu sperren ist. Der Examiner führte hierzu an: “The Complainant's mark is famous. The Response [...]

von |Mittwoch, 4. Juni 2014|2014, Aktuell, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|

Uniform Rapid Suspension Verfahren / Parken einer Domain und bad faith

Parken einer Domain unter Einblenden eines Kaufservices indiziert bad faith Domain-Recht Uniform Rapid Suspension In einem neuen Domainstreit-Verfahren (NAF FA1403001549329), das als „Uniform Rapid Suspension“-Verfahren (URS) geführt wurde, konnte erneut für ein bekanntes Kennzeichen eine Sperrung einer Domain durchgesetzt werden. Schnelle Sperrung nach Uniform Rapid Suspension Das URS Verfahren nach dem für neue Top Level Domains (nTLDs) eine schnelle Sperrung der Seite im Falle von Markenrechtsverletzung durchgeführt werden kann, hat einmal mehr seine spezifische Stärke gezeigt. Von Zustellung bis zur Entscheidung dauerte es gerade einmal 24 Tage. Die Streitigkeit betraf die neue Domainendung „.careers“, zu der nach Auskünften [...]

Internetrecht für Unternehmer – Vortrag bei der IHK Frankfurt

Update Internetrecht - Markenrecht, Websiterecht, Verbraucherrichtlinie & Co. Am 29. April 2014 findet bei der IHK Frankfurt um 16:00 Uhr der Vortrag Internetrecht für Unternehmer statt, in dessen Rahmen über drei Stunden höchst praxisrelevante Themen aus dem Spektrum unternehmerischen Handelns im Internet erläutert werden. Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, gibt hier seine rund 18jährige Erfahrung aus dem IT- und Internet-Recht weiter. Der Vortrag gibt zunächst ein Update über die neuesten Entwicklungen aus dem Bereich Urheber- und Markenrecht im Internet, z.B. nTLDs und URS-Verfahren. Darüber hinaus erläutert er die Anforderungen durch die Umsetzung der neuen EU-Verbraucherrichtlinie und deren Auswirkung für [...]

Uniform Rapid Suspension System (URS) für Domainstreitigkeiten bewährt sich

  Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Nach der Einführung neuer Top-Level-Domains (nTLDs) wurde als Ergänzung des Uniform Dispute Resolution Policy Verfahrens (UDRP) das Uniform Rapid Suspension System (URS) etabliert. Dieses Verfahren gibt in einem an UDRP angelehnten Verfahren die Möglichkeit, eine Suspension, also eine Sperrung eines Domain-Namens, zu bewirken.   URS / UDRP -  keine Übertragung aber Sperrung Somit anders als im UDRP-Verfahren, bei dem die Übertragung einer Domain verlangt werden kann, bietet das URS-Verfahren die Sperrung einer Domain. Da man Domaingrabbern über Verfahren vor ordentlichen Gerichten nicht immer Herr wird, weil sie unter falschen Adressen firmieren oder schlicht [...]

von |Montag, 7. April 2014|2014, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|

Domainrecht: WIPO UDRP-Decision zur Prima-Facie-Beweisführung bei Bad Faith

ADMINISTRATIVE PANEL DECISION Case No. D2013-1844 Leitsätze 1. Eine substantiierte Darlegung im Rahmen der den Complainant treffenden Beweislast führt nach dem Beweis des ersten Anscheins („prima facie“) dazu, dass der Respondent Beweise vorzulegen hat, die eigene Rechte oder legitime Interessen belegen. 2. Wer einen besonderen („legitimen“) anderen Verwendungszweck einer mit den Marken eines weltbekannten Unternehmens identischen Domain darlegt, hat zumindest Anhaltspunkte und Beweismittel vorzulegen, die eine solche Behauptung plausibel erscheinen lassen. 3. Der Erwerb eines mit einem geschützten Kennzeichen identischen Domainnamens in einer öffentlichen Auktion führt nicht zu einer Freiheit von Rechten Dritter. Entscheidungsanalyse In einem intensiv vor der Welturheberorganisation [...]

rheingau.de: OLG Frankfurt regt Rücknahme der Berufung an

Kein Anspruch auf Domain rheingau.de - OLG regt Rücknahme der Berufung an

von |Mittwoch, 23. November 2011|2011, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Domain rheingau.de Zweckverband Rheingau nimmt Berufung zurück

Domain rheingau.de: Zweckverband Rheingau nimmt Berufung zurück Urteil damit rechtskräftig 

von |Mittwoch, 23. November 2011|2011, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Markenrecht|

Kein Anspruch auf Domain rheingau.de – Termin der Berufungsverhandlung am 24.11.2011

Kein Anspruch auf Domain rheingau.de - Zweckverband Rheingau unterliegt vor Landgericht Frankfurt a.M.

von |Donnerstag, 17. November 2011|2011, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Kein Anspruch auf Domain fliesen24.de – Landgericht Hamburg weist Klage ab

Kein Anspruch auf Domain fliesen24.de

von |Mittwoch, 26. Oktober 2011|2011, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|