Internet-/Onlinerecht

Beitrag in der internet world 04/03, S. 20 Das Landgericht München hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und in welchem Umfang ein Internetserviceprovider (ISP) dafür haftet, dass ein im Ausland ansässiger Kunde als Verletzer von Kennzeichenrechten eine Domain nicht freigibt (Az.: 1HK O 16598/01). Sachverhalt und Urteilsgründe: Ein in Großbritannien ansässiger Kunde des verklagten ISP betreute zunächst die Website und Domain der Klägerin. Nachdem es zu Auseinandersetzungen kam, im Rahmen derer der Kunde des ISP für die Übertragung der Domain von der Klägerin einen Geldbetrag forderte, erwirkte die Klägerin aufgrund ihres Kennzeichenrechtes gegen den Kunden eine einstweilige [...]

internet world, 9/02, S. 55 Die Entscheidung Das Landgericht Trier verurteilte den privaten Betreiber einer Homepage es zu unterlassen, die Aufstellung ehrverletzender Behauptungen über einen Steuerberater in seinem Gästebuch zu dulden und verpflichtete ihn, das Gästebuch in Abständen von höchstens einer Woche zu überprüfen sowie Einträge Dritter mit einem solchen Inhalt zu löschen. In dem Gästebuch eines beklagten Homepageinhabers erschien ein Eintrag eines anonymen Absenders, der den mit Namen und Anschrift benannten Kläger aufforderte, aufzupassen, „ob es was bringt, Steuerbetrug und Geldwäsche zu betreiben". Der Eintrag erschien am 24.01.2000 und war mindestens bis zum 23.02.2000 im Internet abrufbar. [...]

internet world, 9/02, S. 55 Die Entscheidung Das Landgericht Trier verurteilte den privaten Betreiber einer Homepage es zu unterlassen, die Aufstellung ehrverletzender Behauptungen über einen Steuerberater in seinem Gästebuch zu dulden und verpflichtete ihn, das Gästebuch in Abständen von höchstens einer Woche zu überprüfen sowie Einträge Dritter mit einem solchen Inhalt zu löschen. In dem Gästebuch eines beklagten Homepageinhabers erschien ein Eintrag eines anonymen Absenders, der den mit Namen und Anschrift benannten Kläger aufforderte, aufzupassen, „ob es was bringt, Steuerbetrug und Geldwäsche zu betreiben". Der Eintrag erschien am 24.01.2000 und war mindestens bis zum 23.02.2000 im Internet abrufbar. [...]