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DSGVO: Eine Zwischenbilanz

Obwohl die deutschen Unternehmen in den vergangenen Monaten viel Zeit und Geld in die Umsetzung der DSGVO gesteckt haben, zeigt sich fast fünf Monate nach in Krafttreten der DSGVO, dass bei weitem noch nicht alle Unternehmen mit der Umsetzung fertig sind. So sehen sich mehr als ein Drittel deutscher Unternehmen mit ihren internen Prozessen nach wie vor nicht DSGVO konform und bestätigen einen noch bestehenden Umsetzungsbedarf. Erschwert wird dies zusätzlich, da im Zusammenhang mit der DSGVO nach wie vor zahlreiche offene Fragestellungen bestehen. Bei vielen Vorgaben ist nicht klar, was genau sie bedeuten und selbst die Datenschutzaufsichtsbehörden können sich bei [...]

von |Dienstag, 16. Oktober 2018|2018, Datenschutzrecht, IT-Recht|
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Die letzten drei Monate – EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Aus der Erfahrung unserer Praxis haben wir die Erkenntnis gezeitigt, dass spätestens jetzt Unternehmen sich (leider erst) intensiv beginnen, mit der Thematik zu beschäftigen. In der verbleibenden Zeit DSGVO-konform zu werden dürfte für viele Unternehmen eine Herausforderung sein. Wer dieses Ziel realistischer Weise nicht mehr erreichen kann, sollte priorisieren. In der aktuellen INTERNET WORLD BUSINESS haben wir die Anforderungen beschrieben und möchten mit diversen Checklisten und Hinweisen helfen, zumindest die wichtigsten Anforderungen auch umzusetzen. Lesen Sie den ganzen Artikel >> Die letzten drei Monate (PDF)<< Mit freundlicher Genehmigung der INTERNET WORLD BUSINESS [...]

von |Donnerstag, 15. März 2018|2018, Cloud Computing, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Top-Themen|
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Schulungen und Vorträge zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Aus der Praxis wissen wir, dass vielen - vor allem mittelständischen Unternehmen - das Thema der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wenngleich auch etwas spät, immer präsenter wird. Hierzu gehört nun nicht mehr allein die Umsetzung der den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechenden Prozesse und vor allem Dokumente zur Sicherstellung der Rechenschaftsverpflichtung (Art. 5 Abs. 2 DSGVO). Diese haben wir an anderer Stelle erläutert. Wichtig ist darüber hinaus auch, durch Schulungen bei Mitarbeitern die erforderlichen Kenntnisse und das entsprechende Bewusstsein zu schaffen, die einen datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten sicherstellen. Datenschutz ist ein das ganze Unternehmen betreffendes Ziel, da Mitarbeiter aus vielen Abteilungen und Bereichen [...]

von |Dienstag, 13. März 2018|2018, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Seminare, Vortrag|
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Linkhaftung Reloaded – Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis

Linkhaftung Reloaded Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis Nichts hielt sich seit Ende der neunziger Jahren so lange im Internet, wie die Fehlinterpretation eines Urteils, das zu dem sogenannten Landgericht Hamburg Disclaimer führte, mit dem Nutzer sich durch einen lustigen Text von der Haftung für Links freizeichnen wollten. 18 Jahre später nun, scheint aus diesem 90er-Jahre Kuriosum Ernst geworden zu sein, da das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 eine Haftung eines Nutzers für das Linksetzen annahm, obwohl dieser in Unkenntnis war, dass es sich um rechtswidrige Inhalte handelte (Az. 310 O 402/16). Der Fall Vereinfacht dargestellt [...]

von |Dienstag, 13. Dezember 2016|2016, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Neue Entscheidungen, Top-Themen, Urheberrecht|
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Datenschutz international: Non Safe Habor und die Exit-Strategie

Wir hatten berichtet und darauf hingewiesen, dass das Safe Harbor Abkommen durch den europäischen Gerichtshof für unwirksam erklärt worden ist. Auch hatten wir die rechtlichen Konsequenzen daraus in unserem Beitrag Noch zwei Monate: Safe Habor 2.0 oder Plan B? erläutert. Zwischenzeitlich sind diese zwei Monate bis auf wenige Tage fast verstrichen und es scheint keine wirkliche Lösung in Sicht. Wenngleich Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heute am 27.01.2016 tagt und für den 2. oder 3. Februar Ergebnisse angekündigt hat, dürfte doch nicht zuletzt durch die Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz aus Niedersachsen, wonach dieser Unternehmen [...]

von |Mittwoch, 27. Januar 2016|2016, Aktuell, Cloud Computing, Datenschutzrecht, IT-Recht, Top-Themen|
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Noch zwei Monate: Safe Habor 2.0 oder Plan B?

Bekanntlich hat der EuGH entschieden, dass das Safe Habor Abkommen unwirksam ist und die jeweiligen Datenschutzbehörden eigenständig die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung in die USA überprüfen können (vergleiche: Was die EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor wirklich bedeutet). Für die Beratungspraxis stellt sich nun die Frage, wie international operierende Vertragsparteien mit dieser Situation umgehen sollen. Relevant ist diese Frage für alle Datentransfers personenbezogener Daten mit US-Berührungen. Neben Facebook und Google sind für den eCommerce vor allem Payment Themen wie Kartenzahlung, Fraud Prevention oder auch Cloud Services genannt. Bei Licht betrachtet dürfte daher im eCommerce Bereich ein Großteil der Unternehmen betroffen sein. Darüber hinaus [...]

von |Samstag, 28. November 2015|2015, Aktuell, Cloud Computing, Datenschutzrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Was die EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor wirklich bedeutet

Nach dem ein oder anderen redaktionellen oder juristischen Schnellschuss zu den Folgen der EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor, soll, nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat, eine kurze Analyse der Entscheidung mit Empfehlungen für die Praxis gegeben werden. Angemessenes Datenschutzniveau Ausgangslage war, dass Unternehmen, die Daten innerhalb der EU und des EWR speichern und verarbeiten, beispielsweise im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung, die Sicherheit hatten, dass mit entsprechenden Vereinbarungen das angemessene Datenschutzniveau gegeben war. Eine Übermittlung von Daten in Staaten außerhalb der EU ist nur dann zulässig, wenn es sich um ein sicheres Drittland handelt. Eine entsprechende Liste dazu findet sich auf der [...]

von |Donnerstag, 8. Oktober 2015|2015, Cloud Computing, Compliance, Datenschutzrecht, IT-Recht|
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Zu schön um klar zu sein? Der Softwarebesichtigungsanspruch / Vortrag auf dem 5. NRW IT-Rechtstag 2015

Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT Recht, hält auf dem 5. NRW IT-Rechtstag am 03.09 2015 einen Vortrag zum Besichtigungsanspruch bei Software. Rauschhofer hat – soweit ersichtlich - erstmalig erfolgreich im Wege der einstweiligen Verfügung einen Besichtigungsanspruch von Software im Falle einer vermuteten Urheberrechtsverletzung durchgesetzt. In dem letztlich durch das Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall wurde entschieden, dass ein Besichtigungsanspruch von Computersoftware und dem dazugehörigen Quellcode beim Vorliegen einer „gewissen Wahrscheinlichkeit“ für eine Rechtsverletzung auch im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden kann. Ist eine gewisse Wahrscheinlichkeit begründet, kann eine Herausgabe des gesamten Programmquellcodes gegebenenfalls am Ende des Verfügungsverfahrens [...]

von |Dienstag, 18. August 2015|2015, IT-Recht, Vortrag|
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Zur Privatnutzung von Drohnen – Flugmodell oder unbemanntes Luftfahrtsystem?

© Morgentraum Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich speziell vor Weihnachten immer wieder nach der Frage der Erlaubnispflichtigkeit der Nutzung einer Drohne gefragt. Diese ergibt sich aus § 16 Abs. 1 LuftVO. Entscheidend ist die Einordnung als „Flugmodell“ nach Nr. 1 a) oder „unbemanntes Luftfahrtsystem" Nr. 7 (UAS). Erste Voraussetzung einer Erlaubnisfreiheit ist stets, dass man immer auf Sichtflug fliegt. Fliegen nur im Sichtflug Der Begriff des Sichtfluges ergibt sich aus dem Verbot des § 15 a Abs. 3 LuftVO: Der Betrieb erfolgt außerhalb der Sichtweite des Steuerers, wenn das Luftfahrtgerät ohne besondere optische Hilfsmittel nicht mehr zu [...]

von |Montag, 1. Dezember 2014|2014, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Nachlese: Vortrag Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien

Wer keine Gelegenheit hatte, am 23.09.2014 den Vortrag von Dr. Rauschhofer zum Thema Bildnis- und Persönlichkeitsrechte zu verfolgen, hat möglicherweise etwas verpasst. Angesichts von 110 Teilnehmern war der große Saal der IHK nahezu ausgebucht. Der Vortrag wurde im Rahmen der abgegebenen Fragebögen mit der Durchschnittsnote 1,5 bewertet. Schutzfähigkeit von Werken Zusammengefasst ging es um die Themen, unter welchen Voraussetzungen Werke schutzfähig sind, vor allem aber auch, wie diese genutzt werden können. Während Urheberschutz vergleichsweise einfach unmittelbar mit Schöpfung eines schutzfähigen Werkes entsteht, bedarf es bei der Einräumung von Rechten einer präzisen Differenzierung. So war erstaunlich, dass dem Auditorium der Unterschied [...]

von |Donnerstag, 2. Oktober 2014|2014, IT-Recht, Medienrecht, Social Media Law, Urheberrecht|
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