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Anwaltskanzlei Rauschhofer gewinnt Hessischen Wettbewerb E-Business-Lösungen

Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Rauschhofer Pressemitteilung des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Pressemitteilung des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (PDF) Pressemitteilung als PDF E-Business-Konzepte für den Mittelstand, hessen-media Band 45 (PDF) Kanzleigründer Dr. Hajo Rauschhofer (Wiesbaden, 12./13.11.2003) Bei der Preisverleihung anlässlich des 7. Hessischen Online-Tages zeichneten das Hessische Ministerium für Wirtschaft und Landesentwicklung und die Deutsche Telekom AG die Anwaltskanzlei Rauschhofer (www.rechtsanwalt.de) für ihre herausragende E-Business-Lösung mit dem ersten Preis aus. Einer Jury aus Vertretern des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, der Investitionsbank Hessen AG, der Deutschen Telekom AG und der Johann Wolfgang [...]

von |Sonntag, 12. Januar 2003|2003, Content, IT-Recht|
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Administratoren zwischen Gut und Böse

Beitrag in der internet world 2/03, S. 50 Der Administrator in einem Unternehmen ist regelmäßig zum einen für die allgemeine Funktionsfähigkeit des gesamten DV-Systems, zum anderen für dessen Sicherheit verantwortlich. Gleichzeitig werden ihm teilweise ergänzende Aufgaben übertragen, wonach Internet- oder E-Mail-Aktivitäten zu überwachen sind. Häufig bewegt sich der Administrator im Grenzbereich des rechtlich Zulässigen und muss in einem Spagat zwischen Aufgabenerfüllung und Strafbarkeit tätig sein. Zunächst entscheidend für die Befugnisse des Administrators ist, ob private E-Mail- oder Internetnutzung einem Verbot unterliegt. Ist eine private Nutzung zumindest geduldet, greift das Telekommunikationsgesetz (TKG), infolgedessen eine Überwachung grundsätzlich das Fernmeldegeheimnis gem. § 85 [...]

von |Montag, 6. Januar 2003|2003, IT-Recht|
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Neue Anbieterkennzeichnungspflicht (auch) für Anwälte im Internet, Anwaltsblatt 5/2002, S. 286f.

Beitrag im Anwaltsblatt 5/2002, S. 286f. Während für viele Rechtsanwälte, die nicht im Spezialbereich von Internet- oder EDV-Recht tätig sind, gesetzliche Neuerungen im E-Commerce-Bereich, wie beispielsweise zur elektronischen Signatur[1], für die Praxis regelmäßig keine Relevanz entfalten, sind die neuen Regelungen des EGG für jeden im Internet mit einer Homepage präsenten Anwalt von erheblicher Bedeutung. Eine Stichprobe[2] des Verfassers zeigt indes, dass bei einer Vielzahl von Anwaltshomepages auch das seit bereits 21.12.2001 gültige Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG)[3] unbemerkt vorbeigezogen ist. Diese Feststellungen geben daher Anlass, die Vorschriften zur Anbieterkennzeichnung in einem kurzen Überblick darzustellen. Während nach [...]

von |Mittwoch, 26. Juni 2002|2002, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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„Mail an den Ex“ – Dürfen E-Mails ausgeschiedener Mitarbeiter gelesen werden | Beitrag in der Internetworld

Beitrag in der internet world 6/02, S. 128 Einleitung Gegenstand der behandelten Fragestellungen ist die in der Praxis regelmäßig auftretende Situation, dass ein Arbeitnehmer aus einem Arbeitsverhältnis ausscheidet, danach auf seinem Account jedoch E-Mails noch eingehen. Bei den auflaufenden E-Mails kann es sich um solche für den Arbeitgeber, mithin dienstliche, oder private E-Mails an den ausgeschiedenen Arbeitnehmer handeln. Der Arbeitgeber hat naturgemäß ein vitales Interesse, von den an sein Unternehmen gerichteten E-Mails Kenntnis zu erhalten. Ob und inwieweit eine Einsichtnahme durch den ehemaligen Arbeitgeber zulässig ist, sowie welche Möglichkeiten der Vertragsgestaltung und Problemlösungen bestehen, wird nachstehend erörtert. [...]

von |Freitag, 22. März 2002|2002, Compliance, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Headhunter angeln im Haifischbecken

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der Computerwoche Nr. 35 vom 31.8.2001 Wenn der Headhunter anruft, kann es teuer werden: Entweder für das betroffene Unternehmen, das einen IT-Spezialisten verliert, oder für den Personalberater, wenn er sittenwidrig handelt. Es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen und wie man sich gegen diese Abwerbungsversuche wehren kann. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist grundsätzlich auch das planmäßige Abwerben von Mitarbeitern eines Konkurrenten erlaubt. Ein "Abspenstigmachen" wird erst dann sittenwidrig, wenn die beim Abwerben angewandten Mittel oder der erstrebte Zweck sittlich zu missbilligen sind. Als verwerfliches Mittel kommen dabei insbesondere die Verleitung des Umworbenen zum Vertragsbruch [...]

von |Freitag, 31. August 2001|2001, Arbeitsrecht, IT-Recht|
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Online Dispute Resolution Link Page

Online-Schiedsgerichtsbarkeit Zu den Links... Einleitung Unter dem Begriff Online-Schiedsgerichtsbarkeit werden hier Links zusammengefasst, die zum einen Inhalte zur schiedsgerichtlichen Behandlung von Fragen des Online-Rechts enthalten, zum anderen Schiedsgerichte, deren Verfahren online durchgeführt wird. Wichtigster Streitinhalt bei von Schiedsgerichten zu entscheidenden Fällen des Online-Rechts sind derzeit Konflikte im Bereich der Domain-Namen. Regelmäßig kommt es zwischen Inhabern eines Domain-Namens und Personen die sich eines Rechtes an Domain-Namen berühmen immer wieder zu Auseinandersetzungen. Nach dem anfänglich lukrativ erscheinenden sog. "Domain-name-grabbing", sprachen die deutschen Gerichte bis auf Ausnahmen Markeninhabern nicht nur Unterlassungsansprüche zu, sondern bestätigten auch einem Anspruch auf "Herausgabe" des jeweiligen [...]

von |Freitag, 6. Oktober 2000|2000, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Praktische Auswirkungen des Signaturgesetzes | OLG Frankfurt, Urteil vom 04.05.2000, Az.: 6 U 81/99

In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, welcher Beweiswert elektronisch erzeugten Dateien, insbesondere E-Mails, im Rahmen von Streitigkeiten zuzumessen ist. Häufig wird hierbei die Frage gestellt, ob nicht einer Email als elektronisches Dokument die Beweiskraft wie einer Urkunde zukommt und ob nicht das Signaturgesetz eine diesbezügliche Regelung beinhalte. Das Signaturgesetz als Teil des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes (BGBl. I 1997, S.1870) enthält für solche Fallkonstellationen derzeit keine praktische Lösung, die eine elektronische Urkunde einer Handschriftlichen gleichsetzt. Nach § 1 Abs. 1 Signaturgesetz ist Zweck des Gesetzes, "Rahmenbedingungen für digitale Signaturen zu schaffen, unter denen diese als sicher gelten und [...]

von |Donnerstag, 4. Mai 2000|2000, IT-Recht|
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Der Fall „Webspace“

I. Einleitung Hintergrund des Falles "Webspace" ist, dass sich Klaus T. die Marke "WEBSPACE" beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen ließ (Az.: 39806414). Kurz nachdem die Marke am 07.06.1999 eingetragen wurde, startete ein in diesem Bereich schon mehrfach in Erscheinung getretener Anwalt aus München eine Abmahnwelle und mahnte eine Vielzahl kleinerer Provider ab, den Begriff "Webspace" nicht mehr auf deren Internetangebot anzubieten. Dies selbstverständlich unter Beifügung der Gebührenrechnung. Nahezu jeder mit der Materie "Internet" nur halbwegs Befaßte weiß demgegenüber, dass der Begriff "Webspace" synonym für Speicherplatz verwendet wird, der für Angebote auf Servern, die mit dem Internet verbunden sind, bereit [...]

von |Donnerstag, 30. Dezember 1999|Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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