Markenrecht

Anlässlich des Interviews in der Sendung SAT1 Weckup am 03.11.2013 haben wir uns mit Fragestellungen rund um Bestellungen und Plagiate aus dem Ausland befasst. Macht man sich bei der unwissentlichen Bestellung eines gefälschten Produkts über das Internet strafbar? Nein natürlich nicht. Sie handeln weder geschäftlich, noch haben Vorsatz. Es kann lhnen aber passieren, dass der Zoll die Ware beschlagnahmt und Sie auf Ihrem Kaufpreis sitzen bleiben, wenn die Bestellung von außerhalb der EU bzw. des EWR eingeführt werden soll. Hier wird häufig die Ware im wegen des vereinfachten Vernichtungsverfahrens zerstört. Wie sieht es mit der Strafbarkeit [...]

Kein Anspruch auf Domain fliesen24.de

Checkliste zu Jack Wolfskin Abmahnungen Aus Anlass eines Radio-Interviews für den Hessischen Rundfunk am 22.10.2009 werden die wichtigsten Aspekte als Leitlinie zusammengefasst. Aufgrund der intensiven Diskussion soll nachstehende Liste etwas zur Erläuterung des oft nicht einfach zu verstehenden Markenrechtes beitragen: Jack Wolfskin verfügt über eine Vielzahl von Registermarken für unterschiedliche Waren. Daraus besteht ein Markenrecht, da auch eine Tatze als Marke geschützt werden kann (§ 3 Abs. 1 MarkenG). Daraus folgt: § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. (2) Dritten ist [...]