Urheberrecht

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„Verkehrssicherungspflicht“ für Links?

 Internetworld, 12/02, S. 49; Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, bei dem der Abdruck einer Gegendarstellung begehrt wurde, setzte sich das OLG München mit der Haftung für Links auseinander (Urteil v. 15.03.2002, Az.: 21 U 1914/02). Urteilsgründe: Verkürzt dargestellt behandelte der erkennender Senat insbesondere die Frage, inwieweit sich äußerungsrechtlich der Inhalt einer verlinkten Homepage zueigen gemacht würde, auf der sich ein weiterer Link zu dem Artikel befindet „Wie kann ich für den Jihad trainieren?“. Das Gericht bejahte eine Haftung des Homepagebetreibers und stellte hierzu fest, dass es auf die Auslegung von § 5 TDG/§5 MDStV nicht ankomme. Auch ginge [...]

von |Donnerstag, 6. Juni 2002|2002, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Urheberrecht – Privatkopien und technische Schutzmaßnahmen | Beitrag in der Internetworld

internet world, 6/02, S. 46 Seit dem 18. März liegt der "Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberechts in der Informationsgesellschaft" vor und sorgt seit dem für eine lebhafte Auseinandersetzung. Der Entwurf strebt an, das Urheberrecht bei Online bzw. Internet anzupassen und klarzustellen, sowie besonders das Recht der Privatkopie zu regeln. Nicht zuletzt durch die sinkenden Verkaufszahlen an Musik-CDs, besteht seitens der Musikindustrie ein erhebliches Interesse, vor allem Raubkopierern das Handwerk zu legen. Umso interessanter ist daher der Entwurf hinsichtlich der Frage, in welcher Form und in welchem Umfang das Recht auf Privatkopie (noch) erlaubt sein soll, tritt der [...]

von |Mittwoch, 6. März 2002|2002, Urheberrecht|

Presseclipping im Internet – Unsichere Rechtslage für Clippingdienste

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der iBusiness Executive Summary  vom September 2001 ( Heft 17, S. 17) Für "Zeitungen und Andere Informationsblätter" sind die Bedingungen für das übernehmen oder zitieren von Auszügen im Rahmen von Clippings, Pressespiegeln und Kommentaren im Urheberrecht festgelegt. Allerdings ist rechtlich umstritten, ob Online-Medien überhaupt als Zeitung oder Informationsblatt gesehen werden können, - und somit § 49 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zum Tragen kommt. Das OLG Köln (Az.: 6U11/94) und das OLG Frankfurt (Az.: 6U151/99) zum Beispiel verneinten die Zulässigkeit einer elektronischen Verwertung insbesondere eines elektronischen Pressespiegels, während andere Rechtsmeinungen in der juristischen Literatur den § 49 [...]

von |Donnerstag, 6. September 2001|2001, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Internet-Recht für die Praxis – Teil 1: Urheberrecht

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 05/2001) Was heißt Urheberrecht? Entgegen manch laienhafter Einschätzung, wonach ein Urheberrecht "angemeldet" werden müsse, entsteht das Recht des Urhebers an einem Werk bereits mit der Schöpfung. Wenn also ein Werk geschaffen ist, bedarf es keiner weiteren Maßnahme, um den Urheberschutz in Anspruch zu nehmen. Schutzfähige Werke sind z.B. Schriften, Artikel, Computerprogramme, Musik und Bilder, worunter im Internet auch Flash-Programmierungen zur multimedialen Gestaltung einer Website fallen. Zusätzlich erstreckt sich der Schutz auch auf Sammelwerke und Datenbankwerke, wenn in deren Auswahl und Anordnung eine persönlich geistige Schöpfung zu erkennen ist. Daneben bestehen Leistungsschutzrechte für reine Datenbanken. Diesbezüglich [...]

von |Donnerstag, 24. Mai 2001|2001, Content, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Internet-Recht für die Praxis – Teil 1: Urheberrecht

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 05/2001) Der Beitrag „Urheberrecht im Internet“ ist der erste Teil einer vierteiligen Serie, die sich mit den zunehmend relevanten Problematiken von Rechten im Internet befasst. Als weitere Folgen werden demnächst Beiträge zu Wettbewerbs-, Marken- und dem so genannten Domainrecht erscheinen. Als wichtigstes Gut der Informationsgesellschaft beschäftigt die Rechtsmaterie des Urheberrechts immer wieder Anwälte und Gerichte, die sich mit teilweise gravierenden Verletzungen von Urheberrechten auseinander zu setzen haben. So werden teilweise ohne Rücksicht auf Verluste gesamte Datenbanken oder Webpräsenzen kopiert, Urhebernennungen entfernt und solche Inhalte zur Eigenwerbung und Information der Kunden dargestellt. Ein solches Handeln hat [...]

von |Sonntag, 6. Mai 2001|2001, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

WWW-Seiten und Urheberrecht

Eine sich durch die explosionsartige Verbreitung des Internet immer wieder stellende Frage ist die nach dem Urheberrecht von WWW-Seiten. Durch deren digitales Format lassen sich einzelne Elemente oder ganze Seiten problemlos kopieren. Nachstehende Ausführungen sollen daher einen kurzen Überblick über den Schutz von Webseiten, Verletzungshandlungen und evtl. Ansprüche geben. I. Schutz eines Werkes 1. Für WWW-Seiten im Internet wird teilweise diskutiert, diese als Computerprogramm im Sinne des § 2 Abs. 1 Ziff. 1, 69a Urhebergesetz zu schützen. Hintergrund dieses Gedankens war, dass die in einer HTML-Seite verknüpften Elemente als solche die Ausdrucksform eines Computerprogramms darstellen sollen. Nach diesseitiger Ansicht unterliegt [...]

von |Samstag, 11. Dezember 1999|Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Urteile im Urheberrecht

I. Internet neue Nutzungsart bei Fotografien LG Berlin (Geschäftsnummer: 16.0.803/98  - verkündet am 14. Oktober 1999): Das Zugänglichmachen von Fotos in der Online-Ausgabe einer Zeitung stellt gegenüber dem Druck in einer Zeitung eine eigenständige Nutzungsart dar. Laut BGH muß es sich dazu um eine nach der Verkehrsauffassung als solche klar abgrenzbare, wirtschaftlich-technisch als einheitlich und selbständig erscheinende Verwertungsform handeln (GRUR 1990, 669, 671 - Bibelreproduktion, GRUR 1992, 310, 311 - Taschen buchlizenz). Die Online-Ausgabe ist weltweit ständig, aktuell und kostenlos über Telefonleitung zugänglich, wird auf einem Computerbildschirm wahrgenommen, ermöglicht eine Recherche von Artikeln, ist digital leicht speicherbar und zu vervielfältigen [...]

von |Freitag, 22. Oktober 1999|2000, Urheberrecht|