Das Domain-Recht ist als solches kein eigentliches Rechtsgebiet. Es ergab sich aus den technischen Entwicklungen des WWW verbunden mit dem Umstand, dass jede Second-Level-Domain unter einer Top-Level-Domain (z.B. .de) nur einmal vergeben werden kann ( – die technischen Zusammenhänge von URL und IP werden als bekannt vorausgesetzt).
Domain-Recht zur Lösung von Konflikten
Aus dieser Entwicklung folgten Konflikte, entweder ausgelöst durch Namensgleichheit zwischen Unternehmen und anderen Unternehmen oder Privatpersonen (krupp.de) sowie dem zielgerichteten Handeln einzelner, die – teilweise mit Erfolg – ihren Domainnamen gewinnbringend veräußern wollten. Das Domain-Grabbing war „erfunden“, genährt durch anfängliche Gerichtsentscheidungen, die einen Herausgabeanspruch verneinten.
Markenrechte und Namensrechte vs. Domain
Rechtlich geht es immer im wesentlichen um die Frage, ob Ansprüche aus Marken- oder Namensrechten auf Freigabe der Domain bestehen und/oder ggf. zumindest aus Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch abgeleitet werden kann.
Inwieweit solche Ansprüche bestehen ist immer ein Frage des konkreten Einzelfalls. Beispielsweise sei daraufhin gewiesen, dass ein Markenrecht nicht zwingend zu einem Anspruch auf Herausgabe der mit der Marke identischen Domain führt. Maßgeblich ist hierbei insbesondere, für welche Waren- und Dienstleistungsklassen ein Schutz erfolgt und ob eine Verwechslungsgefahr besteht.
In einer Vielzahl von Beiträgen und Urteilen werden die vorgenannten Problemstellung behandelt.
Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, beraten wir Sie gerne.
- Eine Liste der UDRP- und URS-Fälle finden Sie hier: Verfahren nach UDRP, ADR und URS
Video zum Thema Domainrecht
Weitere News aus dem Bereich Domainrecht
TV-Interview zu Rechtsfragen der neuen Ray-Ban Meta in hr Maintower
TV-Interview zu Rechtsfragen der neuen Ray-Ban Meta in hr Maintower zu sehen in der ARD-Mediathek #tv#interview#itrecht#rechtsanwalt#datenschutz#persönlichkeitsrecht
Windsurfen ist keine Schifffahrt
Windsurfen ist keine Schifffahrt - AG Mainz stellt Verfahren wegen Windsurfens bei Hochwasser ein.
Frohe Weihnachten und ein glückliches 2022!
Liebe Mandanten und Freunde der Kanzlei, durch Corona hat auch die Digitalisierung eine exponentielle Beschleunigung erfahren. Infolge unzähliger Videokonferenzen in diesem Jahr wissen wir, dass der ganz überwiegende Teil inzwischen [...]
Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie – Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage
Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage Wie sich aus Internetrecherchen zwanglos ergibt, mahnte der Inhaber u.a. der Wort- und Wort-Bildmarken Ener-Chi / [...]
Die Arbeitsweise einer IT-Kanzlei – mit und ohne Corona
Über die Schrecken, Risiken und alles weitere ist schon viel geschrieben worden und von allen nahezu alles gesagt. Hier geht es um die Darstellung der Arbeitsweise unserer Vertragspraxis. So kurios [...]
TV-Interview zum Drohnenrecht
18.02.2020 Am heutigen Freitag wurde Dr. Hajo Rauschhofer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologie (rechtsanwalt.de) und gleichzeitig Gründer von Morgentraum Productions (morgentraum.online) zum Interview bei Rhein-Main TV eingeladen. In dem Interview [...]
Lex Influencer – Neues Gesetz für Influencer-Marketing erforderlich?
Dem Vernehmen nach plant die Bundesregierung ein Influencer-Gesetz für Social-Media Postings, um dort zu mehr Rechtssicherheit beizutragen. Kern des Gesetzes soll offenbar die Klärung sein, wann ein Post mit Werbung [...]
Kanzlei-Eichhörnchen im Fernsehen / Das Netz sucht einen Namen
Es sind machmal die kleinen, unverhofften Geschichten, die erheitern - fernab von Sachzwängen. Auch wenn das Kanzlei-Eichhörnchen schon längere Zeit in den sozialen Medien unterwegs ist, so erfuhr es doch [...]
Kanzleieichhörnchen – Hessens Internet-Tier des Jahres
Wiesbaden/Rauschhofer Rechtsanwälte // Viele, vor allem Wiesbadener kennen es aus den sozialen Medien. Nun ist es „amtlich“. Die Hessische Behörde für Artenschutz, [...]
Domain international / UDRP-Verfahren: Registrierungsdauer für Bad Faith unerheblich
Swiss International Air Lines AG v. Yu WANG Claim Number: FA1902001830131 - swiss-airlines.com In einem von uns geführten Verfahren vor dem National Arbitration Forum wegen der Domain einer bekannten Airline [...]
URS-Verfahren bleibt Königsweg bei internationalen Domains. Entscheidung am selben Tag!
<lufthansa.dev> Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Im Rahmen der stetig währenden Auseinandersetzungen zwischen Markeninhabern und Domaingrabbern geht es darum, Letzteren schnell und effektiv das Handwerk zu legen. Da insbesondere [...]
Kammergericht Berlin zu Influencer Marketing – kein Freifahrtschein für Influencer
Umstritten ist, die Frage, ab wann Postings sogenannter Influencer als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Hierzu entschied nun das Kammergericht Berlin als II. Instanz, dass Influencer in den sozialen Medien zwar [...]
15 Jahre E-Business-Preis – 2003 bis 2018, eine kurze IT-rechtliche Zeitreise
Am 12. November 2003 wurde unserer Kanzlei durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung der 1. Preis im Wettbewerb branchenbezogene E-Business-Lösungen verliehen. Die seit dem vergangenen 15 Jahre [...]
Influencer Marketing und Schleichwerbung
Neben den inzwischen als „klassisch“ oder „Old School“ zu bezeichnenden Werbemethoden im Internet, insbesondere durch Anzeigenwerbung oder Google AdWords, richten Unternehmen ihren Fokus inzwischen sehr stark auf Werbung durch sogenannte [...]
DSGVO: Eine Zwischenbilanz
Obwohl die deutschen Unternehmen in den vergangenen Monaten viel Zeit und Geld in die Umsetzung der DSGVO gesteckt haben, zeigt sich fast fünf Monate nach in Krafttreten der DSGVO, dass [...]
UDRP-Verfahren: Ergänzung einer weltweit bekannten Marke mit Domain-Suffix „online“ stellt bad faith dar.
Claim Number: FA1808001801815 In einem UDRP-Verfahren auf Übertragung ging es um die Domain starallianceonline.com, die durch einen ägyptischen Respondent registriert war. Die bekannte Marke Star Alliance hat weltweit vielfältige [...]
Rauschhofer Social