In unserem Video Markenrecht und Abmahnungen erklären wir die rechtlichen Hintergründe, die zu solchen Abmahnungen führen. Grundsätzlich stellt die Abmahnung eine sinnvolle Institution dar, um gerichtliche Verfahren zu vermeiden. Die diesbezüglichen Kosten sind erstattungsfähig, weil in einem solchen Fall einer Verletzungshandlung die Abmahnung und außergerichtliche Beseitigung der Rechtsverletzung im Interesse des Markenverletzers liegt.
Die Praxis zeigt indes, dass dieses an sich positive Instrument dazu genutzt wird, Anwaltskosten zu generieren und „Lizenzerlöse“ zu erzielen, obwohl keine Markenrechtsverletzung gegeben ist. Da die Anwendung des Markenrechts durchaus schwierig ist, werden oft einfache Ziele gesucht, die keine wesentliche Gegenwehr erwarten lassen, um so ungerechtfertigte Ansprüche durchzusetzen. Dieses Vorgehen ist nicht neu, wie bereits im Jahre 1999 schon einmal in der Computerwoche beschrieben.
Unser Video gibt einen kurzen Abriss, was die Hintergründe sind und wie man sich dagegen verteidigen kann.