Unser Video-Blog ist kein extern produziertes Hochglanzformat in Studioqualität, sondern schlicht ein Blog, über das wir spontan jederzeit auch zu aktuellen Fragen von IT-Recht und Internetrecht Stellung nehmen können.

Für den Nutzer bedeutet dies in Zeiten von hoher Bandbreite, Sehen und Hören, statt lesen, wobei wir zu nahezu allen Themen bereits publiziert haben.

Markenrecht und Abmahnungen

Urheberrecht im Unternehmen

Fastnacht, Karneval und Social Media – vom Recht am eigenen Bild

Die Abmahnung im Unternehmen

Auftragsdatenverarbeitung – Was sind die Anforderungen, wie deren rechtliche Umsetzung?

Zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung wegen des Impressums auf Facebook (OLG Nürnberg)

Bewertungen und Social Media – von Werturteilen und Tatsachenbehauptungen

Der Softwareprojektvertrag – Tipps zur Gestaltung und zu Regelungsinhalten

Softwarepflege und Support – Rechtliche Rahmenbedingungen und Empfehlungen

Markenrecht – von der Markenstrategie bis zu Schadensersatzansprüchen

Sexting – Rechtliche Tipps zum Vorgehen

Impressum bei Facebook: Was nach der Info-Entscheidung des OLG Düsseldorf zu beachten ist

Das Oberlandesgericht Düsseldorf jüngst entschieden, dass eine Verlinkung unter dem Reiter „Info“ nicht ausreichend sein soll (I-20 U 75/13). In unserem Video-Blog IT-Recht geben wir Tipps, wie man nun sein Impressum leicht erreichbar macht.

Zur Alleinstellungswerbung und Darlegungslast der „Konkurrenzlosigkeit“

Das OLG Hamm urteilte, dass die Behauptung der „Konkurrenzlosigkeit“ eine Alleinstellungswerbung darstellt. Für die Zulässigkeit einer Alleinstellungsbehauptung genügt es indes nicht, dass der Werbende nur einen geringen Vorsprung vor seinen Mitbewerbern hat. Vielmehr erwartet der Verbraucher nach Umfang und Dauer wirtschaftlich erhebliche Sonderstellung. Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten.

Freundschaftswerbung im Internet / BGH Tell-a-friend

Verträge über die Erstellung von Websites

Bei Verträgen über Websiteerstellung als Teil des Softwarevertragsrechts als Querschnittsmaterie gilt es neben der juristischen Beratung ein umfangreiches technisches Verständnis mitzubringen. Ziel der Vertragsberatung ist es, ein Projekt für Auftraggeber bestmöglich abzusichern. Dieses Video unseres Video-Blogs IT-Recht gibt einen ersten Einblick, wie solche Verträge verhandelt werden sollten und welche essentialen Vertragsbedingungen zu empfehlen sind.

Impressum und Social Media: Anbieterkennzeichnung auf Facebook und Co.

Das Thema Impressum und Social Media ist nicht zuletzt nach der Entscheidung des Landgerichts Regensburg in aller Munde. In unserem Video-Blog IT-Recht geben wir eine Zusammenfassung, wer, wie und vor allem wo ein Nutzer seine Verpflichtung zur Anbieterkennzeichnung erfüllen muss.

Quellcode-Hinterlegung bei Software

Nicht selten investieren Unternehmen sechs- bis siebenstellige Beträge für die (An-)Schaffung einer Softwarelösung. So werden regelmäßig ERP-Systeme (Enterprise Resource Planning) auf Basis von Standardsoftware eingerichtet oder durch zusätzliche, individuell programmierte Module auf die Anforderungen des Kunden hin angepasst.

Wichtig und nach der neueren Rechtsprechung des BGH zu berücksichtigen ist ein Investitionsschutz, indem eine Quellcodesicherungs-/Hinterlegungsklause­l aufgenommen wird, wonach das Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen den Quellcode zur Bearbeitung, aber auch zur Fortentwicklung erhält.

Geht nämlich beispielsweise ein Dienstleister, der eine geschäftskritische proprietäre Softwareanwendung oder eine individuelle Zusatzprogrammierung auf Objektcodebasis geliefert hat, in Insolvenz, wird diese Firma gegebenenfalls durch den Insolvenzverwalter liquidiert. Erfolgt auch keine Übertragung der Softwarerechte auf Dritte, endet die Pflege des Softwareprodukts (End-of-Life) mit dem Ergebnis, dass das Unternehmen früher oder später die Software nicht mehr nutzen kann; Gleiches gilt für die generelle Einstellung der Softwarepflege. In unserem Video-Blog-IT geben wir einen Überblick, wann eine Quellcode-Hinterlegung sinnvoll ist und was man dabei beachten muss.

Karneval und Social Media

Die ersten Bilder von Karnevals-, Faschings- oder Fastnachtsveranstaltungen geben Anlaß, kurz die rechtlichen Hintergründe der Verwendung fremder Bildnisse zu erläutern.

Softwarevertragsrecht – Die Gestaltung von Softwareverträgen

Das Softwarevertragsrecht gehört zu einem recht anspruchsvollen Bereich der juristischen Beratung, da hier einerseits als Querschnittsmaterie neben vertragsjuristischer Erfahrung ein umfangreiches technisches Verständnis erforderlich ist.

Darüber hinaus trägt die Vertragsberatung dazu bei, ein Projekt für Auftraggeber bestmöglich abzusichern, um bei Projektschieflagen Auftragnehmer – unterstützt durch die vertragliche Gestaltung – zur Leistungserbringung zu „motivieren“. Ebenso muss ein Vertrag auch dazu geeignet sein, im Falle des Scheiterns auf Rechtsfolgeseite Auftraggebern entsprechende Ersatzansprüche zur Seite zu stellen.

Dieses Video unseres Video-Blogs gibt einen ersten Einblick, wie solche Verträge strategisch verhandelt werden sollten und welche essentialen Vertragsbedingungen zu empfehlen sind.

Die Verwendung von Bildern in Social Media

Immer wieder werden Bilder von anderen Personen schnell mit Handys geschossen und über soziale Medien wie Facebook oder Twitter kommuniziert. In unserem Video-Blog IT-Recht behandeln wir die Frage, unter welchen Voraussetzungen dies (nur) zulässig ist und worin die Konsequenzen einer Rechtsverletzung liegen.

Auftragsdatenverarbeitung

Das Thema Auftragsdatenverarbeitung ist den meisten bekannt. Die wenigsten wissen allerdings, dass bereits der unterstützende Einsatz externer IT-Dienstleister die Verpflichtungen aus § 11 Bundesdatenschutzgesetz auslöst. Im Video werden die gesetzlichen Anforderungen wie aus deren Erfüllung erläutert.

E-Mail-Newsletter und Double-Opt-In nach der Entscheidung des OLG München

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts München führte berechtigterweise zu intensiven Diskussionen über das Weitergelten der Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens, wonach der Versendung eines (werblichen) Newsletter eine Bestätigung-E-Mail vorgeschaltet wird.

Der Senat entschied, dass auch eine E-Mail, mit der zur Bestätigung einer Bestellung im Double-opt-in-Verfahren aufgefordert wird, als Werbung unter das Verbot des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG falle. Unser Video Blog IT-Recht beschäftigt sich mit den verbleibenden Möglichkeiten und Risiken. OLG München, Urt. v. 27. September 2012, – 29 U 1682/12

Softwarepflegevertrag – Tipps zur Vertragsgestaltung

Nicht selten investieren Unternehmen sechs- bis siebenstellige Beträge für die (An-)Schaffung einer Softwarelösung. So werden regelmäßig ERP-Systeme (Enterprise Resource Planning) auf Basis von Standardsoftware eingerichtet oder durch zusätzliche, individuell programmierte Module auf die Anforderungen des Kunden hin angepasst.

Ist die Software nebst Anpassung und Zusatzmodulen erfolgreich installiert, gilt es für die nächsten Jahre dieses Ergebnis bestmöglich zu bewahren. Gleichzeitig ist die Anpassung an gesetzliche und regulative Vorgaben (Stichwort Compliance) sicherzustellen. In unserem Video-Blog erläutern wir, welche Aspekte es zu beachten gilt und welche Regelungen zur Vertragsgestaltung berücksichtigt werden sollten.

Domainrecht

Das Domain-Recht ist als solches kein eigentliches Rechtsgebiet. Es ergab sich aus den technischen Entwicklungen des WWW verbunden mit dem Umstand, dass jede Second-Level-Domain unter einer Top-Level-Domain (z.B. .de) nur einmal vergeben werden kann. Aus dieser Entwicklung folgten Konflikte, entweder ausgelöst durch Namensgleichheit zwischen Unternehmen und anderen Unternehmen oder Privatpersonen sowie dem zielgerichteten Handeln einzelner, die – teilweise mit Erfolg – ihren Domainnamen gewinnbringend veräußern wollten. In unserem Video-Blog erläutern wir, wann Ansprüche bestehen, welche Risiken zu beachten sind und wie man sich gegen unberechtigte Abmahnungen verteidigen kann.

Beseitigung von Projektschieflagen – IT-Recht

Immer wieder eskalieren IT-Projekte derart, dass die rechtlichen Optionen auf Rücktritt, Schadensersatz etc. anstelle der Fortsetzung zur Diskussion stehen. Regekmäßig kommt es zunächst zu Diskussionen über den Inhalt des Vertragsgegenstandes und der Qualität der Leistung. Erfolgen daraufhin Meilensteinabnahmen nicht – berechtigt oder unberechtigt – stellt der Auftraggeber die Zahlungen ein und der Auftragnehmer die Leistung: Dann liegt das Projekt schief. Das Video beleuchtet, welche Wege aus solchen Projektschieflagen herausführen und wie man diese vermeidet.

Beseitigung von Inhalten auf Social Media

Im Video-Blog wird eine kurze Zusammenfassung gegeben, unter welchen Voraussetzungen und wie Inhalte von Social Media Plattformen beseitigt werden können.

Markenrecht

Im Markenrecht werden die Fragen von Eintragung, Schutz und Löschung von Marken geregelt. Ein Markenrecht Dritter kann bei Online-Auftritten in vielfältiger Weise betroffen sein. Genannt sei hier allen voran die Verwendung eines Domain-Namen einer eingetragen Marke. Ebenso bedarf es für den Vertrieb neuer Produkte regelmäßig einer Eintragung von Marken, um andere von der Verwendung der identischen oder verwechslungsfähigen Bezeichnung auszuschließen.

Bei der Entwicklung einer Markenschutzstrategie muss ebenfalls das Augenmerk auf bestehende Eintragungen gelenkt werden, die im Wege der Recherche ermittelbar sind. Schließlich gibt es Fälle, in denen eine Marke nur mit dem Zweck eingetragen wird, nachfolgende Verletzungen abzumahnen und Schadensersatz geltend zu machen.

Das Video gibt einen ersten Überblick zu grundsätzlichen Fragen rund um Markenrechte und Markenschutz.
Weitere Informationen: Warum Markenschutz?

Agiles Programmieren und IT-Recht

Bei Großprojekten und Projekten mit noch nicht abschließender Leistungsdefinition zeigt sich, dass sich durch die Vielzahl der erforderlichen Change Requests häufig eine andere Art der Vertragsgestaltung empfiehlt. Unter dem Schlagwort des „AGILEN PROGRAMMIERENS“ hat sich ein Vertragskonstrukt etabliert, das eine segmentelle und phasenweise Erstellung so ermöglicht, dass einerseits der Auftraggeber eine gewisse Kostenkontrolle hat, er aber gleichzeitig die Möglichkeit hat, aus einem Projekt frühzeitig auszusteigen.

Für den Auftragnehmer bedeutet dies, dass die häufig mit umfangreicher Planung verbundene Erstellung einer Leistungsdefinition unmittelbar in der Umsetzungsphase, somit nicht nach dem Wasserfallprinzip, erfolgen kann, wodurch Zeit und nicht selten auch Budget gespart wird. Das Video zeigt die grundsätzlichen Eckpunkte einer solchen Vertragsgestaltung auf und gibt zusammenfassende Empfehlungen zur Vertragsgestaltung.

Richtiges Verhalten bei Abmahnungen

Der Videobeitrag erläutert die unterschiedlichen Vorgehensoptionen bei Erhalt einer Abmahnung und behandelt insbesondere die Verteidigung gegen unberechtigte Abmahnungen.

Rechtsfragen zum Cloud Computing und deren Lösung

Weniger technische Neuentwicklungen als vielmehr deren Zusammenfügung ermöglichen neue Dienste, die unter dem Begriff Cloud Computing zusammengefasst werden. Durch eine Homogenisierung einheitlicher Interoperabilität ergeben sich Skalierungseffekte und dadurch Einsparpotentiale.

Den sich daraus ergebenden Vorteilen stehen rechtliche Fragen gegenüber, die es gilt, durch vertragliche Regelungen zu beantworten. Während der Kunde bei dem eigenen Betrieb die Kontrolle über das von ihm betriebene Rechenzentrum behält, verliert er diese physische Kontrolle beim Cloud Computing, die daher gleichwertig durch vertragliche Regelungen sicherzustellen ist.

Der Vortrag beschäftigt sich daher mit den Anforderungen an Sicherheit, Risikomanagement und Datenschutz. Ein besonderes Augenmerk ist hierbei auf die Lösung der datenschutzrechtlichen Thematiken zu legen. Für Praxis werden Leitfäden und Tipps für die vertragliche Absicherung gegeben.