Vertragsrecht im Internet – von Webshop AGB bis zum Projekt

Das Vertragsrecht im Internet weist eine Vielzahl möglicher Konstellationen auf. Neben dem schon fast klassischen Vertragsschluss über einen Onlinekauf, der sich nach den herkömmlichen zivilrechtlichen Regelungen richtet, gibt es spezialrechtliche Besonderheiten für Materien aus Outsourcing, Softwareentwicklung, Auftragsdatenverarbeitung oder Carrierverträge. Allen Vertragsabschlüssen gleich ist das Grundmodell des BGB der §§ 145 ff. BGB, dass ein Vertrag durch Angebot und Annahme zustande kommt. Während im Fall der klassischen Verträge zumeist Kaufverträge über internetbasierte Plattformen (Amazon, eBay, eigene Shops, etc.) mit Fragen rund um die sichere Gestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) betroffen sind, stehen bei Spezialgebieten häufig maßgeschneiderte Einzelvertragswerke an.

Bei Online-Vertragsabschlüssen, die über einen Webshop abgewickelt werden, ist auch zwischen Dienstleistung und Ware zu unterscheiden. Für den Betrieb von Webshops hat die Rechtsprechung in einer großen Bandbreite Fälle beurteilt, so nahezu jede Facette erfasst.

Rechtssichere Gestaltung von Webshop und AGB

Die rechtssichere Gestaltung des Webauftritts und auch der AGB sind von grundlegender Bedeutung. Neben dem allgemeinen Aspekt der zwischen den Parteien gültigen Regelungen, beispielsweise zu Lieferbedingungen oder Zahlungsbedingungen, besteht das Risiko im Falle unwirksamer AGB von Wettbewerbern abgemahnt zu werden.

Dabei erreichen die Streitwerte leicht Summen im fünfstelligen Bereich. Hinzu treten die Entwicklungen europarechtlichen Ursprungs, da die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben durch Richtlinien, Verordnungen und der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofes neben den nationalen Entwicklungen zu berücksichtigen sind. Die Gefahr, gegen neue Vorgaben zu verstoßen, ist stets vorhanden. Um dies zu verhindern, ist fundiertes Fachwissen vonnöten, um die Erstellung rechtssicherer AGB zu gewährleisten.
Rauschhofer Rechtsanwälte betreuen seit vielen Jahren Webshops und Handelsplattformen, so dass wir eine sichere Beratung in allen Vertragsangelegenheiten rund Internetsachverhalte bieten können.

Verträge für individuelle Implementierungsprojekte

Im Vergleich zu den massenhaften Vertragsschlüssen über AGB, stellen die Verträge zu Spezialbereichen immer ein Unikat dar. Sowohl das Wissen um die spezialrechtlichen Regelungen, wie auch die Besonderheiten der praktischen Gegebenheiten sind zu berücksichtigen. Der Materie geschuldet sind individuell an die jeweilige Situation angepasste Verträge notwendig, um den Vertragsgegenstand und die synallagmatischen Leistungen der Parteien zu regeln. So sind die Aspekte eines Outsourcings, mit dem ganze Betriebsteile ausgelagert werden, technisch und juristisch höchst komplex. Auch die vertragsrechtliche Komponente einer Softwareentwicklung setzt die Kenntnis von technischen Grundlagen voraus, da nur die Erfahrung über den Ablauf eines Projektes – von der technischen Feinspezifikation bis zum „Going-Live“ – einer vorrausschauenden Vertragsgestaltung ermöglicht.

Aufgrund langjähriger Erfahrung in diesen Gebieten, sind Rauschhofer Rechtsanwälte in der Lage, Ihnen die maßgeschneiderte Vertragslösung für eine Vielzahl von Projekten anbieten zu können. Dafür bieten wir neben der Erstellung, Überarbeitung und Verhandlung der Dokumente, auch die Begleitung von Verhandlungen bis hin zur Umsetzung des Vertrages an.

Dazu:

Nach draußen, IT-Outsourcing – Auslagerung vertraglich Regeln, Internetworld 11/04, S. 42f.
Open Source, aber nicht frei, Internetworld 10/04, S. 16
Brief und Siegel, Software-Verträge, Internetworld 7/04, S. 48 – 50
E-Mails: Postfächer unbedingt regelmäßig checken, Internetworld 08/03, S. 19
Server-Housing ohne Fallstricke, Internetworld 06/03, S. 66
Administratoren zischen Gut und Böse, Internetworld 02/03, S. 50;

Mails als Sicherheitsrisiko – Beitrag in der MARKET news_03/2002, S. 46